Dienstag, 27. Februar 2018
Bürger*innen und Expert*innen diskutieren über europäische Sicherheitspolitik
Unter dem Motto "von München nach Ostholstein - eine sicherheitspolitische Nachlese" kamen am 23. Februar interessierte Bürger*innen und hochrangige Referent*innen nach Bad Schwartau, um sich über dieses brisante Thema auszutauschen.

von links nach rechts: Mirko Schönfeldt (Vors. Europa-Union Neustadt i.H.), Dr. Stephanie Babst, Oberst Christian v. Blumröder, Michael König (stv. Landesvorsitzender Reservistenverband), Niclas Herbst (stv.. Landesvorsitzender Europa-Union), Wolfgang Baasch (Vors. Europaausschuss im Landtag) / Foto: EUSH/Xenia Seekircher

Veranstalter waren die Europa-Union Schleswig-Holstein in Kooperation mit dem Ortsverband Neustadt in Holstein und dem Reservistenverband Schleswig-Holstein.

Als Experten waren Dr. Stephanie Babst, Leiterin des Strategischen Risiko- und Planungsstabes des NATO Generalsekretärs sowie Oberst Christian von Blumröder, Kommandeur des Fallschirmjägerregiments 31 vor Ort, die kurze Impulsvorträge hielten. Im Anschluss folgte eine lebhafte Diskussion:

Es wurde darüber diskutiert, ob man sich nach der Wahl Donald Trumps noch auf die Vereinigten Staaten als strategischen Partner verlassen könne. Dr. Babst bezeichnete die Lage als sehr ernst, Europa müsse sich neue Handlungsstrategien überlegen. Unter diesem Gesichtspunkt gab es hitzige Debatten darüber, wie die Europäische Union künftig unabhängiger agieren und in der Sicherheitspolitik enger zusammenarbeiten könne, beispielsweise durch die Gründung einer Europäischen Armee. Bis es zu solch einer Armee komme, wäre es noch ein langer Weg, sagte Dr. Babst. Jedoch betonte Oberst von Blumröder die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen den europäischen Mitgliedstaaten, beispielsweise das "Leuchtturmprojekt" der deutsch-niederländischen Zusammenarbeit. Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass ein Staat seine Streitkräfte, geschweige denn Nuklearwaffen, einer supranationalen Organisation wie der EU unterstellen würde. Damit wäre ein erheblicher Verlust der nationalen Souveränität verbunden. Dr. Babst schätzte die Gründung solch einer europäischen Armee daher als "komplett unrealistisch" ein, da es sich beim Militär um eine "urstaatliche Verpflichtung" handle.

Weiterhin wurde über die Zustände innerhalb der Bundeswehr sowie über die Erwartungen Deutschlands' Verbündeten und Partner an Deutschland gesprochen.

Text: Xenia Seekircher 

 

 


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