Donnerstag, 02. November 2017
Der EuGH - ein Gericht der Vielsprachigkeit sichert die Rechtseinhaltung in Europa
Francois Biltgen, Richter am EuGH, referierte im Thüringer Landtag zur Entstehungsgeschichte des EU-Rechts, dessen Struktur und Bedeutung in Europa ... und zur Frage, wie es knapp 30 Richter schaffen, über ca. 700 Fälle im Jahr zu urteilen

Vertreter des Landesvorstandes Thüringen und die Vizepräsidentin des Landtages mit Francois Biltgen

Francois Biltgen dankte der Europa-Union Thüringen für die freundliche Einladung nach Erfurt. Gabi Kalb, die Landesvorsitzende hatte den Richter vom EuGH nach Thüringen eingeladen mit der Bitte, im Landtag zum EU-Recht, den europarechtlichen Prinzipien und der Bedeutung für jeden einzelnen Bürger zu referieren.

Nach der Begrüßung der ca. 50 Gäste durch die Landesvorsitzende, unter ihnen Vertreter des Thüringer Justizministeriums, des Bundesverwaltungsgerichtes und des Thüringer Richterbundes, folgte zunächst ein Gruß per Videobotschaft vom Vizepräsidenten der Europa-Union Deutschland, Heinz-Wilhelm Schaumann. Marion Walsmann, MdL, und stlv. Landesvorsitzende der Europa-Union Thüringen, führte anschließend in das Thema des Abends "EU-Recht im Fokus der Bürger" ein und übernahm die Moderation. 

Recht setzen, es einheitlich auslegen und anwenden und auf dessen Einhaltung achten, so Richter Biltgen, sei eine verantwortungsvolle Aufgabe. Ausgehend von der Entstehungsgeschichte des EU-Rechts, dessen Struktur und Bedeutung in Europa ging er in seinem Vortrag insbesondere auf die Prinzipien des EU-Rechts als Wertegemeinschaft ein. Das EU-Recht habe verschiedene Rechtsebenen, es sei eine Rechtsgemeinschaft der Bürger, die nicht nur durch ihre Grundfreiheiten profitiere. 

Biltgen schilderte ebenso die praktischen Probleme für den EuGH. Diese lägen in der Anzahl der Fälle (ca. 700), die zwischenzeitlich jährlich an den EuGH herangetragen würden. Da wundere es nicht, dass die durchschnittliche Verfahrensdauer bei 15 Monaten liege. Dies sei - bei knapp 30 Richtern und 11 Generalanwälten - eine echte Herausforderung und müsse effizient, gut koordiniert und fachlich versiert erfolgen. Auch die Vielsprachigkeit des EuGH (alle Amtssprachen haben den gleichen Stellenwert) sei nicht immer einfach bei der Auslegung und dem Verständnis von Begrifflichkeiten.

Sehr anschaulich schilderte Richter Biltgen verschiedene Praxisfälle der letzten Jahre, von der Frage in welchem Umfang Bürger Fluggastrechte zustünden bis hin zur Frage der Abwägung von Grundrechten untereinander (Google Spain).  

Die Veranstaltung konnte online mitverfolgt werden. 

 

 

 


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