Dienstag, 02. Oktober 2007
Deutschlands und Europas Flagge gemeinsam auf den Reichstag!
Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit fordert die Bundestags-Parlamentariergruppe der Europa-Union Deutschland, in Zukunft außer den Deutschlandflaggen generell auch zwei Europaflaggen auf den Türmen des Reichstags zu hissen. Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe, der Heilbronner FDP-Abgeordnete Michael Georg Link erläutert: "Wir feiern am 3. Oktober die Wiedervereinigung Deutschlands - diese wäre ohne die Einigung Europas nicht möglich gewesen. Der 3. Oktober ist aber nicht nur der Tag der Deutschen Einheit, er ist auch der Jahrestag des Beitritts der Neuen Länder zur EU. Deshalb fordert die Europa-Union als überparteiliche Vereinigung der Freunde der EU, dass zwei der vier Flaggen auf den Türmen des Reichstags zukünftig Europa-Flaggen sein sollen."

Im Deutschen Bundestag wird jede Woche europäisches Recht debattiert und umgesetzt. 80 % der deutschen Gesetze sind mit EU-Gesetzgebung verbunden. Diese europäische Dimension muss das deutsche Parlament auch nach außen stärker sichtbar machen. Der Reichstag ist nach Meinung der Europa-Union Bundestagsgruppe der beste Ort dafür.

"Unser Ziel ist es, dass anlässlich des nächsten Europatages am 9. Mai 2008 erstmals auf zweien der vier Türme des Reichstags die Europaflagge gehisst wird. Zwei deutsche und zwei Europa-Flaggen - das wäre das richtige Signal
für Deutschlands Rolle in Europa", so Link weiter.

Die Beflaggung des Reichstagsgebäudes sowie der Dienstgebäude des Bundes erfolgt auf Grundlage des Erlasses der Bundesregierung vom 22. März 2005. Die Parlamentariergruppe der Europa-Union Deutschland will sich dafür einsetzen, diesen Erlass zu ändern und eine Beflaggung mit der Europaflagge auf dem Reichstag möglich zu machen. Gegenwärtig hängt die Europaflagge nur vor dem West- und vor dem Osteingang des Reichstags, fehlt aber auf den weithin sichtbaren Türmen.

Die Europa-Union-Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag setzt sich zusammen aus den derzeit 109 Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Mitglieder der Europa-Union Deutschland sind. Die Europa-Union ist überparteilich und unabhängig und tritt seit ca. 60 Jahren für die europäische Integration ein. Der Vorstand ihrer Bundestags-Parlamentariergruppe besteht neben dem Vorsitzenden Michael Link (FDP) aus den Abgeordneten Dr. Günter Krings (CDU/CSU), Johannes Jung (SPD) und Rainder Steenblock (B90/Grüne).


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