Freitag, 31. Oktober 2014
Dieses Mal ist es anders!
Unter dem Motto „This time it’s different?!“ lud die Technische Universität Chemnitz (TUC) gemeinsam mit der Europa-Union Deutschland am 28.10.2014 zu einer Diskussionsveranstaltung nach Chemnitz ein. Studierende, Professoren und Gäste diskutierten mit Rainer Wieland MdEP über die neuen Herausforderungen der Kommission nach der Wahl 2014.

EUD-Präsident Wieland zu Gast an der TU Chemnitz © TU Chemnitz

Wieland, Vize-Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und Präsident der Europa-Union Deutschland (EUD), berichtet dabei nicht nur über die Entwicklung des EP in den vergangenen Jahrzehnten vom „Debattierklub zum vollwertigen Gesetzgeber“. Die Stärkung des Parlaments zeige sich in großen Entwicklungsschritten wie der Aufstellung von Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten im Vorfeld der Europawahl und ganz aktuell in der Wahl des Kommissionspräsidenten.

Die Europawahl 2014 hatte damit mehr Einfluss auf die Zusammensetzung der Europäischen Kommission als jemals zuvor. Insbesondere die Anhörung der fachlichen und persönlichen Eignung der vorgeschlagenen EU-Kommissare sei eine Aufwertung des EP. Auch künftig werde die Rolle des EP eine starke sein. Wieland erwarte dazu u.a. eine Stärkung der europäischen Parteifamilien. In der EU-Kommission sei eine Ausrichtung auf Koordinatoren für bestimmte Politikfelder sinnvoll. Um neue Fragestellungen, z.B. im Hinblick auf Abstimmungsprozesse, zu meistern müsse man kreative Lösungsansätze finden.

Rainer Wieland rief die Studierenden zu mehr Engagement in und für Europa auf: Weder eine geringe Wahlbeteiligung noch Desinteresse für Dinge, die nicht unmittelbar angingen, würden Europa voranbringen. Mitgestalten könne jeder, überall. Der sich in Gründung befindliche EUD Landesverband Sachsen böte beispielsweise eine gute Gelegenheit für das europäische Engagement vor Ort. Prof. Dr. Niedobitek, Inhaber der Jean-Monnet-Professur für Europäische Integration der TUC, der die Diskussionsveranstaltung moderierte, betonte in diesem Zusammenhang, dass es lohnenswert sei erlernte europarechtliche Theorie mit Erfahrungen aus der politischen Praxis zu vereinen.

Im Anschluss an die Veranstaltung standen den Studierenden, Professoren und Gästen der TUC neben Rainer Wieland auch Vertreter der JEF Sachsen, des (künftigen) EUD Landesverbandes Sachsen und des EUD Präsidiums für Fragen und zum gemeinsamen Austausch zur Verfügung. Dabei wurden neue Projekte angestoßen. Der Zusammenarbeit mit dem Jean-Monnet-Lehrstuhl ging bereits im Sommer 2014 ein Kooperationsprojekt zwischen EUD und dem Lehrstuhl für Empirische Sozialforschung der TUC voraus.

Dr. Claudia Conen


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