Mittwoch, 22. Oktober 2014
Eine neue Chance
Europa-Union Generalsekretär Christian Moos spricht aus Anlass der Wahl der neuen Europäischen Kommission von einer Chance für Europa. „Mit dem heutigen Tage ist klar: Das Parlament hat im europäischen Verfassungskonflikt die Oberhand behalten. Der erfolgreich aus den Europawahlen hervorgegangene Spitzenkandidat und niemand sonst führt die neue EU-Kommission."

Jean-Claude Juncker bei der Wahl der neuen EU-Kommission am 22.10.2014 © European Union 2014 EP

„Der Präsident der Europa-Union, Rainer Wieland, hat von einer historischen Richtungsentscheidung gesprochen, sein Vorvorgänger Elmar Brok, heute Präsident der Union Europäischer Föderalisten (UEF), von einer Revolution. Die Gemeinschaftsmethode, in den Krisenjahren arg in Bedrängnis geraten, hat sich durchgesetzt," unterstreicht Moos.

"Die überparteiliche Europa-Union Deutschland gratuliert Jean-Claude Juncker und seinem Team, vor allem aber dem Europäischen Parlament, das gegenüber dem Europäischen Rat Stand gehalten hat. Mit dem 22. Oktober 2014 beginnt eine neue Ära der europäischen Politik.

Kriege und Seuchen. Wer hätte gedacht, dass die im Herbst 2014 turnusgemäß antretende neue Kommission ein solches Panorama vorfindet. Ihr neuer Präsident beschrieb in seiner Erklärung vor der Abstimmung im Europäischen Parlament einen weiten Bogen von Aufgaben und Herausforderungen. Er will wieder Bewegung in die europäische Politik bringen. Die Zeit zum Handeln sei gekommen. Die Probleme Europas könnten nicht auf die lange Bank geschoben werden.

Juncker hat mit seiner Neuordnung der Kommission den Einfluss der Mitgliedstaaten über die von ihnen entsandten Kommissare begrenzt. Er hat ein System der checks and balances eingerichtet. Kein Kommissar steht ganz allein für ein Politikfeld. Letztentscheidungen wird der Präsident fällen, und der sucht Legitimation besonders durch das Europäische Parlament, das ihn gewählt hat. Die neue Kommission wird nun eine Sprache finden müssen, mit der sie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger Europas zurückgewinnt. Europa hat eine neue Chance bekommen.“


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