Freitag, 06. Mai 2011
EUD Parlamentariergruppe: Zu wenig Abgeordneten-Reisen nach Brüssel!

PRESSEMITTEILUNG: Zu Beginn des Jahres haben mehrere Medien die gestiegene Reisetätigkeit der Abgeordneten kritisiert und die Schuld schnell den häufiger werdenden Reisen nach Brüssel in die Schuhe geschoben. Anlässlich des Europatags am 9. Mai erwidern die Vorstandsmitglieder der Europa-Union Parlamentariergruppe im Bundestag, Dr. Eva Högl (SPD), Dr. Günter Krings (CDU), Michael Link (FDP) und Manuel Sarrazin (Grüne) auf diese Kritik:

Die Abgeordneten des Bundestags reisen IN WAHRHEIT IMMER NOCH zu selten nach Brüssel. Die Parlamentarier haben der STADT DER POLITISCHEN EU-INSTITUTIONEN im letzten Jahr laut Bundestagverwaltung gerade einmal gut 300 Besuche abgestattet. Das wird der Bedeutung der europäischen Politik für die Arbeit des Bundestages noch nicht gerecht.


Jedes dritte deutsche Gesetz kommt auf europäischen Impuls zu Stande. Ein großer Teil der parla-mentarischen Initiativen bezieht sich auf Richtlinien, Verordnungen oder Mitteilungen aus Brüssel. Vor allem die deutsche Agrar- und Umweltpolitik ist fast vollständig mit der europäischen Ebene verflochten. Wir müssen europäische Politik endlich als Teil deutscher Innenpolitik begreifen.


Treffen mit EU-Beamten und Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind daher unerlässlich, WENN WIR AUS DEM BUNDESTAG HERAUS WEITER POLITISCH GESTALTEN WOLLEN. Die europäische Perspektive vieler Fragen kann nur vor Ort und im direkten Kontakt vollständig begriffen werden. Eine verantwortungsvolle Arbeit ist losgelöst von der europäischen Ebene daher heute nicht mehr möglich. Die Devise muss daher lauten: TRAGEN WIR UNSERE DEUTSCHEN ANLIEGEN NACH BRÜSSEL!


Weitere Meldungen aus den Bereichen: Parlamentariergruppe BT, Pressemitteilungen
Empfehlen Sie diesen Artikel weiter:
| bei weiteren Diensten