Donnerstag, 25. August 2016
Europa-Union trauert um ihren Ehrenpräsidenten Walter Scheel
Am 24. August verstarb der frühere Bundespräsident und deutsche Außenminister Walter Scheel im Alter von 97 Jahren. Der Einsatz für ein geeintes, freies und demokratisches Europa zog sich wie ein roter Faden durch sein politisches Leben. In den ersten Jahren als Bundestagsabgeordneter gehörte Scheel auch der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und dem Europaparlament an. Später arbeitete er als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Außenminister und Bundespräsident an der Einigung Europas mit. 1980 bis 1989 stand Scheel an der Spitze der Europa-Union, deren Ehrenpräsident er bis zu seinem Tod war. Von 1980 bis 1985 war er zudem Präsident des Deutschen Rats der Europäischen Bewegung. Seine Amtszeit bei der Europa-Union fiel in eine Zeit, in der nach der sogenannten „Eurosklerose“ die europäische Einigung wieder an Fahrt aufnahm und viele Forderungen der Europäischen Föderalisten politisch auf den Weg gebracht wurden.

Walter Scheel, Bundespräsident a.D. Bildquelle: Bundesarchiv, Bild 146-1989-047-20 / CC-BY-SA 3.0

Das Schengener Abkommen leitete den schrittweisen Abbau von Grenzkontrollen in Europa ein. Auch die Einheitliche Europäische Akte wurde von der Europa-Union begrüßt, wenn der Verband sich auch weitreichendere Reformen und einen ambitionierteren Zeitplan gewünscht hätte. „Der europäische Einigungsprozess muss weitergehen und er muss schneller vorangehen“, bekräftigte Walter Scheel daher beim Kongress der Europa-Union 1987 in Eutin.

Im Blick hatte er besonders die von den Europäischen Föderalisten seit langem geforderte Schaffung der Europäischen Union. Konkret forderte Scheel in seiner Eutiner Rede „die Übertragung der Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik auf die Europäische Union und die Realisierung der Wirtschafts- und Währungsunion; die Schaffung eines europäischen Entscheidungs- und Handlungszentrums, das dem Europäischen Parlament verantwortlich ist; die gemeinsame Beschlussfassung von Europäischem Parlament und Ministerrat bei der Gesetzgebung“ sowie „Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat als Regelfall“.

Am 1. November 1993 wurde die Europäische Union Realität. Für die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion und die Weiterentwicklung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik setzt sich die Europa-Union gemeinsam mit ihrem Jugendverband JEF und ihrem Dachverband, der Union Europäischer Föderalisten, heute nach wie vor ein.


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