Sonntag, 09. Oktober 2011
Europapolitik zwischen Idee und Realität
Ein Beitrag von Victoria Schmid zum Seminar “Federalism in Europe and the world” in Ventotene und der Idee Spinellis für ein vereintes Europa

Von 28.August bis 3. September 2011 fand auf der Insel Ventotene in Italien das Seminar “Federalism in Europe and the world” statt, das vom Altiero Spinelli Institute For Federalist Studies und den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) organisiert wurde.

Am Seminar nahmen rund 150 Teilnehmer aus der EU, Norwegen, Kanada, den USA Argentinien und anderen Ländern teil. Es wurden u.a. Vorträge von Professoren und hochkarätigen Mitglieder der Union of European Federlists, wie u.a. Prof. Lucio Levi (Präsident MFE), Christian Wenning (Generalsekretär der UEF), Domenico Moro, (Direktor des Institute Spinelli) und Pier Virgilio Dastoli (Presidente del Consiglio italiano del Movimento Europeo).

Vor 70 Jahren wurde auf der Insel Ventotene das Manifesto di Ventotene ("Per un' Europa libera e unita") von Altiero Spinelli, Ernesto Rossi und Eugenio Colorni während der Verbannung auf die Insel geschrieben. Spinelli war im Widerstand gegen Mussolini nach mehreren Jahren Gefängnis 1939 auf die Insel verband wurden. In dem Manifest äussert Spinelli seine Ideen für die Struktur Europas nach dem Ende des 2. Weltkrieges. Für dauerhaften Frieden in Europa sieht Spinelli die “föderalistische Neugestaltung Europas“ als Basis. „Es gilt, einen Bundesstaat zu schaffen, der auf festen Füßen steht und anstelle nationaler Heere über eine europäische Streitmacht verfügt [...] Gleichzeitig soll den Staaten jene Autonomie belassen werden, die ... die Entwicklung eines politischen Lebens, gemäß den besonderen Eigenschaften der verschiedenen Völker, gestattet.“

1943 gründete Spinelli das Movimento Federalista Europeo in Italien, auf dessen Basis 3 Jahre später die Union of European Federalists in vielen anderen Ländern Europas gegründet wurde. Spinellis Idee eines Bundesstaates ist auch einige Jahrzehnte nach Spinellis Initiative noch nicht realisiert wurden: Die EU hat Schritte der Integration durchlaufen – ein gemeinschaftlicher Binnenmarkt, eine gemeinsame Währung in der Eurozone schienen richtungsweise Schritte für die Einheit Europas. Im Zuge der aktuellen Finanz- und Schuldenkrise werden jedoch entscheidende Konstruktionsfehler dieser Prozesse deutlich - wie eine fehlende gemeinsam Wirtschafts- und Fiskalpolitik. Die EU steht nun vor grundlegenden Entscheidungen, deren Richtung im Sinne eines friedlichen, freiheitlichen und demokratischen Europas der Bürger nur lauten kann: mehr europäische Integration, weniger nationale Machtspiele – und schließlich die Realisierung der Idee Spinellis eines föderalen Europas.

Es lohnt es sich in diesen Tagen mehr denn je, die Idee eines europäischen Visionär nachzulesen - Altiero Spinellis Manifest von Ventotene.


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