Montag, 29. Juni 2009
„Wir stellen uns den Herausforderungen“ – Carl Bildt stellt Programm der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft vor

(v.l.) Günter Krings MdB, Ruth Jacoby (Schwedische Botschafterin), Carl Bildt (Schwedischer Außenminister), Michael Link MdB, Johannes Jung MdB


Auf Einladung der Europa-Union Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag hat der schwedische Außenminister und zukünftige EU-Ratspräsident Carl Bildt das Programm und die Ziele Schwedens für Europa vorgestellt. Ab Juli übernimmt Schweden turnusgemäß für sechs Monate den Vorsitz im Ministerrat der EU.

Im Fokus der schwedischen Ratspräsidentschaft stehen die Herausforderungen durch die anhaltende Wirtschaftskrise und den globalen Klimawandel. Bildt zeigte sich zuversichtlich, dass die Wirtschaftskrise gemeinsam bewältigt werden kann. In den letzten Jahren habe Europa sehr gute Arbeit geleistet und werde auch in anderen Weltregionen als Erfolgsmodell wahrgenommen. Bildt erklärte, dass die Europäische Union auch weiterhin Verantwortung für den Klimaschutz tragen und die weltweite Klimaarbeit vorantreiben müsse. Dabei solle ein gesundes Wirtschaftswachstum mit einer geringeren Umweltbelastung einhergehen. Im Bereich Justiz und Inneres sollen die Sicherheit und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Europa gestärkt werden. Weitere Schwerpunkte der schwedischen Ratspräsidentschaft sind die Etablierung einer EU-Strategie für den Ostseeraum sowie die Weiterentwicklung der europäischen Nachbarschaftspolitik.

Der Vorsitzende der Europa-Union Parlamentariergruppe Michael Link zeigte sich optimistisch, dass es Schweden gelingt, Europas Probleme tatkräftig anzugehen und nachhaltige Lösungsvorschläge einzubringen.


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