62. Bundeskongress der Europa-Union Deutschland

Fotos: Bernd Beuermann


„Europa – Unsere Zukunft!“ Unter diesem Motto tagte am 20. und 21. Mai der 62. Bundeskongress der Europa-Union Deutschland mit rund 170 Delegierten und Gästen in Bovenden bei Göttingen. Der Kongress forderte die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, umgehend eine verbindliche Reformagenda für eine Weiterentwicklung der Europäischen Union in Richtung eines europäischen Bundesstaates zu vereinbaren und diese entschlossen umzusetzen. Dabei sollten sie sich an den Vorschlägen des Europäischen Parlaments orientieren, die weit über das Weißbuch der Europäischen Kommission zur Zukunft der EU hinausgehen.

Europadebatte

Laura Garavini. Foto: Bernd Beuermann

Auch der öffentliche Kongressauftakt stand ganz im Zeichen der Zukunftsdebatte der EU. Laura Garavini, Abgeordnete im italienischen Abgeordnetenhaus für den Wahlkreis Europa, sprach sich für das Europa der mehreren Geschwindigkeiten aus. Der Integrationsprozess müsse vorangehen und allen Ländern offenstehen, ohne dass einzelne die Entwicklung blockierten. In ihrer Rede ging sie auf die großen Herausforderungen ein, mit denen die Mitgliedstaaten konfrontiert sind. „Das Europa der Zukunft ist ein Europa der Arbeit“, unterstrich Garavini. Um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, brauche man einen umfangreicheren EU-Haushalt, der in der Lage sei, Schwerpunkte in den Bereichen Arbeit, Forschung und Bildung zu setzen. Die zusätzlichen Mittel sollten durch die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und -vermeidung generiert werden. Die EU müsse außerdem mehr Kompetenzen in der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität erhalten. Weiter forderte sie eine gerechtere Verteilung geflüchteter Menschen unter den EU-Staaten und eine einheitliche europäische Asylgesetzgebung. „Wir müssen ein Europa schaffen, das Sicherheit gibt und Hoffnung schafft“, resümierte Garavini.

Staatsminister Michael Roth MdB. Foto: Bernd Beuermann

Auch für Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, hat die Zukunftsdebatte Priorität. „Wir müssen 2017 nutzen, um die Reformdebatte voranzubringen“, betonte Roth während der Diskussion mit dem Publikum und sprach sich dafür aus, das Weißbuch zur Zukunft der EU auch im Bundestagswahlkampf zu diskutieren. Die Wahl Emmanuel Macrons habe gezeigt, dass man mit einem proeuropäischen Wahlkampf Wahlen gewinnen könne, so Roth. „Populisten arbeiten mit der Lüge, der Angst und vor allem mit der Demagogie. Aufrechte Demokraten, egal wo sie stehen, sollten sich damit nicht gemein machen“, so Roth. Die Debatte, was Deutschland die französischen Reformvorschläge kosteten, empfindet er als unsäglich. Macron fordere weder Entwicklungshilfe noch Schecks. Allerdings trage auch ein Überschussland wie Deutschland Verantwortung. „Wir müssen in Deutschland und Europa mehr investieren“, sagte Roth. Viel Raum nahmen in der Diskussion die deutsch-französischen Beziehungen ein. Roth, der Beauftragter der Bundesregierung für dieses Thema ist, sieht Deutschland und Frankreich als „Mutmacher und Motor der EU“. Eine enge Zusammenarbeit sei unter anderem in Fragen des Brexit wichtig. Das Publikum brachte viele weitere Themen in das Gespräch ein. Diskutiert wurde über eine vollständige Verlagerung der Außen- und Verteidigungspolitik auf die europäische Ebene sowie die Möglichkeit eines Eurozonen-Haushalts und einer Arbeitslosenmindestversicherung. Auch transnationale Listen bei der Europawahl und die Perspektiven des Weimarer Dreiecks waren Thema.

Moderatorin Sybille Bertram mit Thomas Mann MdEP und Jürgen Trittin MdB. Foto: Bernd Beuermann

In der Publikumsdebatte mit Laura Garavini, dem Göttinger Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin und Europaparlamentarier Thomas Mann ergriffen die Delegierten ebenfalls eifrig das Wort. „Europa rechnet sich“, betonte Thomas Mann. So habe das Europäische Parlament sich dafür eingesetzt, dass die EU 6,3 Milliarden für die „Jugendgarantie“ bereitgestellt habe, um Jugendliche aus der Arbeitslosigkeit herauszuhalten. Auch die europäischen Fonds in den Bereichen Landwirtschaft, Soziales und regionale Entwicklung seien Solidaritätsfonds. „Wir waren immer eine Transferunion, von Anfang an“, unterstrich Jürgen Trittin.  „Nur ein Europa, das man als Gesellschaft zusammenhält, kann auch als Europa funktionieren“, so der Abgeordnete. Die deutsche Nettozahler-Debatte sei verlogen, denn Deutschland sei das Land, das am meisten vom gemeinsamen Europa profitiert habe. Beim Thema Flüchtlingspolitik sieht Thomas Mann bei den Mitgliedstaaten Handlungsbedarf, beispielsweise bei der technischen Voraussetzung für den Datenaustausch oder bei der Verteilung der Geflüchteten. „Zu sagen, einige Länder müssen das alleine stemmen, hat mit europäischer Gemeinschaft nichts zu tun“, so Mann. Jürgen Trittin kam auf die Verantwortung Europas zu sprechen. „Letztes Jahr sind so viele Menschen wie nie zuvor im Mittelmeer ertrunken. Das ist ein Stück europäische Schande“, so Trittin. „Wenn man möchte, dass das Sterben auf dem Mittelmeer aufhört, reicht keine europäische Grenzsicherung“, betonte der Abgeordnete. Damit Menschen in Flüchtlingslagern blieben, müsse man dort unter anderem die Beschulung sicherstellen. Zudem müsse es legale Möglichkeiten für Flucht geben.

Berichte

EUD-Präsident Rainer Wieland MdEP. Foto: Bernd Beuermann

EUD-Präsident Rainer Wieland zog in seinem Bericht Bilanz. In vielen Ländern seien Populisten am Start, jedoch merke man, dass sich etwas geändert habe. "Die Menschen haben den Streitwert Europas wiederentdeckt. Sie haben gemerkt, dass Europa das Streiten wert ist", so Wieland. Deshalb sei jetzt auch die Stunde der Europa-Union. Der Verband befinde sich in einem guten Zustand, um diese Chance zu nutzen. Wieland erinnerte an den Festakt zum 70. Jubiläum der Europa-Union im Französischen Dom zu Beginn des Jahres. Die Veranstaltung sei ein großer Erfolg gewesen, auch was die Wahrnehmung des Verbandes betreffe. Gleiches gelte für die bundesweite Bürgerdialogreihe mit inzwischen über 20 Veranstaltungen und 30 Partnern. Besonders freut er sich über den starken Zuwachs von Mitgliedern im JEF-Alter. „20 Prozent unserer Mitglieder sind unter 35. Das ist unsere größte Perspektive und unser größter Schatz“, so Wieland.

EUD-Generalsekretär Christian Moos. Foto: Bernd Beuermann

EUD-Generalsekretär Christian Moos hob in seinem Bericht ebenfalls die hervorragende Zusammenarbeit mit der JEF sowie das erfolgreiche Zusammenspiel der verschiedenen Verbandsebenen der Europa-Union hervor. Beispiele seien unter anderem die bundesweite Bürgerdialogreihe, die weiter gestiegene Nachfrage nach den Angeboten des Bundesverbandes zu Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit vor Ort, die EUD-JEF Mitgliederkampagne „Europa braucht Dich jetzt!“ und die Umfrage zu den Prioritäten von EUD und JEF zur Bundestagswahl. Die Ergebnisse der Umfrage stellte Christian Moos den Delegierten im Anschluss vor. Die Kernforderungen sind ein einheitliches europäisches Handeln in den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Asyl und Migration, eine deutliche Stärkung der Gemeinschaftsorgane Europäisches Parlament und Europäische Kommission sowie die Wiederherstellung der Grundfreiheiten und Abschaffung der Grenzkontrollen bei gemeinsamer Sicherung der Außengrenzen.

JEF-Bundesvorsitzender Manuel Gath. Foto: Bernd Beuermann

Unter den Delegierten des Bundeskongresses waren auch viele Mitglieder der Jungen Europäischen Föderalisten. Der JEF-Bundesvorsitzende, Manuel Gath, berichtete von den aktuellen Projekten und der positiven Mitgliederentwicklung des Jugendverbandes. Als erfolgreiche Formate hätten sich unter anderem die Europawerkstatt und das internationalen Berlin Seminar etabliert. Auf Landesebene fänden zudem eine Vielzahl von Simulationsspielen und weitere Schulprojekte statt. Dies sei nur dank des großen Engagements der Ehrenamtlichen möglich. Gath dankte der Europa-Union für die Unterstützung und die gute und enge Zusammenarbeit.

Wahlen

© Bernd Beuermann

Der Bundeskongress wählte in Bovenden ein neues Präsidium. Präsident Rainer Wieland und seine Stellvertreter Eva Högl und Thomas Mann wurden im Amt bestätigt. Neu im Kreis der Vizepräsidenten ist Heinz-Wilhelm Schaumann. Er folgt auf Ernst Johansson, der nicht erneut kandidierte. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden Generalsekretär Christian Moos und Schatzmeister Joachim Wuermeling. Unter den 16 weiteren Mitgliedern des Präsidiums sind drei neue Gesichter: die frühere JEF-Bundessekretärin Linn Selle und die Landesvorsitzenden von Nordrhein-Westfalen und Rheinland Pfalz, Peter W. Wahl und Norbert Herhammer. Die aktuelle Zusammensetzung des Präsidiums finden Sie hier. Der Bundeskongress bestimmte außerdem die Mitglieder des Schiedsausschusses sowie die Delegierten des EUD-Bundesverbandes für den europäischen Dachverband UEF.

Verbandsentwicklung

© Europa-Union Deutschland

Beim Bundeskongress wurde der „Leitfaden für Verbandsentwicklung und Mitgliedergewinnung“ vorgestellt, der von der der gemeinsamen AG Verbandsentwicklung von EUD und JEF entwickelt wurde. Außerdem beschloss der Kongress auf Initiative der AG, die Aktion „EUD2020“ umzusetzen. Die Steuerungsgruppe mit Vertretern der Landesvorstände soll die Professionalisierung der Arbeit der verschiedenen Verbandsebenen in den kommenden Jahren weiter voranbringen. Beim Bundesausschuss im November wird sich die Gruppe erstmals treffen. Die Erstellung eines PR-Konzepts und die Entwicklung eines zeitgemäßen Corporate Designs für den Gesamtverband ist Gegenstand eines weiteren Kongressbeschlusses. Der Leitfaden zur Verbandsentwicklung kann bei der Bundesgeschäftsstelle bestellt werden.

Arbeitskreise

© Europa-Union Deutschland

In dem von der AG Verbandsentwicklung gestalteten Workshop zur Mitgliederarbeit vertieften die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die im Leitfaden vorgestellten Themen Willkommenskultur, Mitgliederaktivierung, Mitgliederarbeit im Vorstand und Identifizierung neuer Partner. Im Zentrum stand dabei, Erfahrungen auszutauschen, neue Ideen zu sammeln und konkrete Aktionen zu entwickeln. Zu Beginn stellte Lisa Kühn, EUD-Geschäftsführerin in Schleswig-Holstein, das Fünfjahresprojekt ihres Landesverbandes zur Mitgliederentwicklung vor: Ausgelöst durch den „Hilferuf“ eines Kreisverbandes hatte der Landesvorstand das Thema Mitglieder zur Priorität erklärt und einen Prozess angestoßen, der mithilfe von Seminaren und der engen Zusammenarbeit aller Ebenen und Akteure die Kreisverbände dabei unterstützt, ihre Mitgliederschaft zu vergrößern. Nach dieser Einführung diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an vier Thementischen über die genannten Bereiche der Mitgliederentwicklung aus dem Leitfaden. Angeregt wurde unter anderem, eine persönliche Begrüßung aller neuen Mitglieder sicherzustellen, Mitglieder die Arbeit vor Ort kontinuierlich mitgestalten zu lassen, mit Partnern Synergien zu erzeugen und Ressourcen auszutauschen und bei alledem auf eine enge Zusammenarbeit von EUD und JEF zu achten. Ziel ist es, den Leitfaden kontinuierlich weiterzuentwickeln und mit Leben zu füllen. Moderiert wurde der Workshop von EUD-Präsidiumsmitglied Inga Wachsmann und AG-Mitglied Isabelle Schupp (JEF).

© Europa-Union Deutschland

Die aktuelle Reformdiskussion zur Zukunft Europas war Thema des größten Arbeitskreises auf dem Bundeskongress. Unter der Moderation von Präsidiumsmitglied Otto Schmuck befassten sich die Teilnehmer mit den aktuellen Reformdokumenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments und diskutierten darüber, wie der Reformprozess vorangebracht werden könne. Wolfgang Balint, Landesvorsitzender der Europa-Union Brandenburg, erläuterte die aktuellen Berichte des Europäischen Parlaments, in denen mögliche Verbesserungen im Rahmen der bestehenden Verträge, von Vertragsänderungen sowie zur Schaffung eines Budgets für den Euroraum aufgezeigt werden. EUD-Generalsekretär Christian Moos, Berichterstatter im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, stellte die fünf Szenarien des von der Kommission vorgelegten Weißbuches zur Zukunft Europas vor und zeigte die Möglichkeiten einer „Koalition der Willigen“ auf. Schließlich ordnete Professor Mathias Jopp, Direktor des Instituts für Europäische Politik, die aktuellen Vorschläge in längerfristiger Perspektive ein. In der Diskussion wurde unterstrichen, dass es gelingen muss, sowohl Strukturen und Verfahren weiterzuentwickeln als auch emotional die Menschen auf dem Weg zur künftigen Gestaltung der EU stärker anzusprechen und mitzunehmen.

© Europa-Union Deutschland

Im Arbeitskreis der AG Europäische Wirtschaftspolitik stand die Frage im Mittelpunkt, wie die Wirtschaft in den Mitgliedsstaaten gestärkt werden könne. Ausgehend vom Antrag der AG zum Bundeskongress „Eine starke Wirtschaft als Voraussetzung für ein starkes Europa“, wurden die Themen Investitionen, Innovation und Reformen diskutiert. Die EU-Instrumente in diesen Bereichen müssen wirksamer werden, ist die Gruppe überzeugt. So sei es notwendig, dass der sogenannte Junckerfonds mehr echtes Wagniskapital zur Verfügung stellt. Eine Umwidmung bereits geplanter Projekte leiste keinen Mehrwert. Eine weitere große Chance für Wirtschaftswachstum in Europa bestehe in einem Innovationsprogramm 100x100: In 100 europäischen Städten sollten professionelle Gründerprogramme gestartet werden mit dem Ziel, jeweils 100 Unternehmensgründungen pro Jahr zu initiieren. Die methodischen Voraussetzungen dafür existierten und seien erprobt, würden aber noch zu wenig genutzt. Auch die Vernetzung sei ausbaufähig. Die AG sprach sich außerdem für die Umwandlung des europäischen Rettungsschirms in einen Europäischen Währungsfonds aus, der schwächere EU-Länder durch Investitionsprogramme unterstützt. In der Diskussion nahm auch das Thema Jugendarbeitslosigkeit großen Raum ein. Moderiert wurde der Arbeitskreis von den beiden AG-Sprechern Thomas Kopsch und Präsidiumsmitglied Claudia Conen.

Beschlüsse

Abstimmung beim Bundeskongress. Foto: Bernd Beuermann

Neben den Reformvorschlägen der AG Europäische Wirtschaftspolitik beschloss der Kongress auch einen Strauß an Forderungen für die Stärkung der europäischen Identität. Dazu gehören, eine stärkere Förderung von Städtepartnerschaften, die Einführung eines kostenlosen Interrail-Tickets für alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger zum 18. Geburtstag und die Schaffung einer Europäischen Zentrale für politische Bildung. Außerdem forderte der Kongress den Rat der EU und die Europäische Kommission zu entschlossenerem Handeln auf, wenn Mitgliedstaaten europäische Werte und rechtsstaatliche Prinzipien verletzten. Im Falle Ungarns sei ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren zu prüfen. Auch die Fraktionen des Europäischen Parlaments müssten sicherstellen, dass ihre Mitglieder europäische Grundwerte achteten. Eine zentrale Forderung der Delegierten war die Stärkung der Gemeinschaftsorgane Europäisches Parlament und Europäische Kommission. Die politischen Beschlüsse des Bundeskongresses finden Sie hier.

Niedersachsen punktet

Nach 15 Jahren war der Bundeskongress dank der Unterstützung des Präsidiumsmitglieds und Göttinger Kreisvorsitzenden Harm Adam erstmals wieder in Niedersachsen zu Gast. Dass der Landkreis Göttingen, in dem der Tagungsort Bovenden liegt, durch und durch europäisch tickt, zeigte sich in den Grußworten von Bürgermeister und Landrat. „Gerade wir in Deutschland profitieren von einem starken Europa. Dies deutlich zu machen, ist unsere Aufgabe hier vor Ort“, sagte Bovendens Bürgermeister Thomas Brandes. Beispiele für die positiven Auswirkungen der EU auf den ländlichen Raum gebe es genug. „Viele Projekte der Orts- und Stadterneuerung konnten nur mit finanzieller Unterstützung der EU umgesetzt werden“, so Brandes. Auch Landrat Bernhard Reuter brach eine Lanze für die EU. Sie müsse vor Diffamierungen geschützt werden. Natürlich wünsche man sich Förderprogramm mit möglichst wenig Verwaltungsaufwand, aber „Bürokratie ist kein Spezifikum der EU“, so Reuter mit Blick auf die Landes- und Bundesverwaltung. „Wir müssen aufpassen, dass man die EU nicht zum Sündenbock dafür macht, dass andere Fehler begangen haben“, unterstrich Reuter.

Rainer Wieland dankt Harm Adam und Wolfgang Zapfe. Foto: Bernd Beuermann

Der EUD-Landesvorsitzende Wolfgang Zapfe erinnert in seinem Grußwort an die Gründer, die die Europa-Union Deutschland 1946 im niedersächsischen Syke ins Leben riefen. "Sie verband Pioniergeist, Optimismus, Verantwortungsbewusstsein und Ausdauer. Diese Eigenschaften sollten auch unser Engagement für Europa leiten", so Zapfe zu den Delegierten. Ein Highlight war für die Delegierten der Abend des ersten Kongresstages. Bei einem rustikalen Abendessen auf der mittelalterlichen Burg Plesse erwartete die Teilnehmer neben dem großartigen Ausblick auch ein atemberaubender Sonnenuntergang.

Europaimpulse am Tagungsort

Bereits am Vortrag des Kongresses setzten Ehrenamtliche von Europa-Union und JEF europäische Akzente in Göttingen und Bovenden. EUD-Vizepräsident Thomas Mann und Präsidiumsmitglied Harm Adam diskutierten mit dem Vorstand der Kreishandwerkerschaft Göttingen über die Herausforderungen und Erwartungen des Handwerks mit Blick auf die EU. Themen waren die Nachwuchsgewinnung in Zeiten fortschreitender Akademisierung, die Zukunft des Meisterbriefs und die Zunahme bürokratischer Hemmnisse. Europa ins Klassenzimmer brachten Aktive der JEF aus Göttingen, Niedersachsen und Berlin. An der IGS Bovenden und dem Theodor-Heuß-Gymnasium Göttingen diskutierten sie mit Schülern darüber, wie die EU den Alltag gerade junger Menschen beeinflusst und welche Vorteile sie ihnen bringt. Ob Austauschstipendien, Fluggastrechte oder die Abschaffung der Roaming-Gebühren: Es gab viele Themen zu entdecken, bei denen die EU ihren Bürgern das Leben leichter gemacht hat. Die HNA berichtete.