Erweiterung der EU

© European Union, 2010

Die Erweiterungspolitik ist eine der bedeutungsvollsten und gleichzeitig sensibelsten Politikbereiche der EU. Die Europa-Union Deutschland ist sich der zentralen Bedeutung einer glaubwürdigen Erweiterungspolitik bewusst, die die Balance findet zwischen einer verlässlichen europäischen Perspektive für potentielle Beitrittskandidaten und der Berücksichtigung der Erweiterungsfähigkeit der EU.

Die EUD fordert in diesem Zusammenhang insbesondere eine Unterstützung der Transition der Westbalkanstaaten, beispielsweise durch Hilfen im Bereich legislativer und judikativer Reformen, gezielte Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung und einen Ausbau der Aktionsprogramme zur Herausbildung zivilgesellschaftlicher Strukturen.

Die EUD begrüßt außerdem den Mitgliedsantrag Islands. Sie fordert das Europäische Parlament, den Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission auf, bald mit den Beitrittsverhandlungen zu beginnen und Islands Beitritt spätestens 2011 herbeizuführen. Eine Veranstaltungsreihe mit Botschaftern der Beitrittskandidaten, beginnend mit dem Botschafter Islands, ist für dieses Jahr geplant.

Aktuelle Meldungen

Wie im Zeitraffer verändert: Podiumsdiskussion über die Entwicklungen in der Türkei
19.01.17

Am 17. Januar luden die Europa-Union Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag und die Südosteuropa-Gesellschaft ein zu einem Expertengespräch über die aktuellen Entwicklungen in der Türkei. Wie lässt sich der plötzliche Wandel in der Türkei erklären? Welche Auswirkungen haben die Veränderungen auf die Türkei und Europa? Und wie können und sollten sich die europäischen Staaten verhalten? Über diese Fragen diskutierten Gerald Knaus, Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI), Günter Seufert von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und der Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin, Vorsitzender der EUD-Parlamentariergruppe.

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Fishbowl im Bundestag – Experiment gelungen!
27.03.15

Ein innovatives Format, spannende Diskutanten und ein vielschichtiges Thema: Das neue Parlamentarische Europaforum der Parlamentariergruppe der Europa-Union im Deutschen Bundestag und der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) am 25. März war ein Erfolg auf ganzer Linie. Zur Fishbowl-Diskussion „Der Westliche Balkan: Gegeneinander oder miteinander in Richtung Europäische Union?“ kamen rund 170 Interessierte, darunter Botschaftsangehörige, Studierende, Wissenschaftler und natürlich Mitglieder und Mitarbeiter des Bundestages.

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Buchvorstellung "Vom Ostblock zur EU – Systemtransformationen 1990-2012 im Vergleich" im Bundestag
23.05.14

Mit dem Zitat des polnischen Dichters Czesław Miłosz „jeder sollte dem intellektuellen Zweifel und dem Prinzip Hoffnung gleichermaßen verpflichtet sein“, zog Staatsminister Michael Roth eine generell positive Bilanz des EU-Erweiterungsprozesses. Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der EU-Osterweiterung lud die Parlamentariergruppe der Europa-Union Deutschland am 21. Mai zur Buchvorstellung „Vom Ostblock zur EU – Systemtransformationen 1990-2012 im Vergleich“ in den Deutschen Bundestag ein. Die Herausgeber des Buches präsentierten ihre Ergebnisse und stellten die positive Rolle der EU im Transformationsprozess heraus. Etwa 80 Gäste, darunter auch Diplomaten aus den neuen Mitgliedstaaten, folgten der Einladung und diskutierten im Anschluss die Bilanz der EU-Osterweiterung.

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Das Schweizer Referendum: Menetekel für Europa
10.02.14

Der Ausgang des Schweizer Referendums über die Freizügigkeit sei alles andere als ein isoliertes helvetisches Ereignis, sagt Rainer Wieland, Präsident der Europa-Union Deutschland. "In Anbetracht der krisenhaften Erscheinungen unserer Zeit sehnen sich viele Menschen nach einer heilen Welt. Nun ist in der Schweiz eine knappe Mehrheit den einfachen Erklärungen der Blocher-Partei erlegen." Wieland bedauert das Ergebnis dieser Abstimmung und sieht darin mehr als nur einen lokalen Vorgang.

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Europa-Union unterstützt demokratische Ukraine
31.01.14

Die Europa-Union Deutschland schließt sich einer Initiative ihrer litauischen Schwesterorganisation für eine demokratische und pluralistische Ukraine an. Der offene Brief, der auch von vielen weiteren Sektionen der Union Europäischer Föderalisten unterstützt wird, verurteilt die Gewalt, die gegenüber Euromaidan-Demonstranten eingesetzt wurde, und ruft alle politischen Kräfte im Land zum Dialog auf. Die Unterzeichner sehen die Zukunft der Ukraine in Europa. Sie fordern die EU auf, die Ukraine auf diesem Weg zu begleiten und gleichzeitig den Dialog mit Russland zu vertiefen.

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Willkommen in der Europäischen Union, Kroatien!
28.06.13

Am 1. Juli tritt Kroatien als 28. Mitgliedstaat der Europäischen Union bei. Die Europa-Union Parlamentariergruppen im Europäischen Parlament und Bundestag begrüßen die Erweiterung der Union: "Der erfolgreiche Beitritt Kroatiens zeigt, dass die Europäische Union die richtigen Lehren aus den bisherigen Beitrittsprozessen gezogen hat. Der Prozess hat Kroatien zwar viele Anstrengungen und viel Geduld abverlangt, er hat aber auch erreicht, dass Kroatien die notwendigen Reformen erfolgreich durchgeführt und sich zu einem modernen europäischen Land entwickelt hat."

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Für ein glaubwürdiges, offenes und wachsendes Europa - Litauen übernimmt Ratspräsidentschaft
11.06.13

Auf Einladung der Europa-Union Parlamentariergruppe im Bundestag sprach der litauische Außenminister Linas Antanas Linkevičius über die Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Halbjahr in Berlin. Am 1. Juli übernimmt Litauen zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt 2004 die Ratspräsidentschaft und hat sich viel vorgenommen. Im Vordergrund sollen die Themen östliche Partnerschaft, Energiesicherheit, die Stärkung der EU-Außengrenzen sowie die Ostsee-Strategie der EU stehen.

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