© European Union, 2010

Die Erweiterungspolitik ist eine der bedeutungsvollsten und gleichzeitig sensibelsten Politikbereiche der EU. Die Europa-Union Deutschland ist sich der zentralen Bedeutung einer glaubwürdigen Erweiterungspolitik bewusst, die die Balance findet zwischen einer verlässlichen europäischen Perspektive für potentielle Beitrittskandidaten und der Berücksichtigung der Erweiterungsfähigkeit der EU.

Die EUD fordert in diesem Zusammenhang insbesondere eine Unterstützung der Transition der Westbalkanstaaten, beispielsweise durch Hilfen im Bereich legislativer und judikativer Reformen, gezielte Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung und einen Ausbau der Aktionsprogramme zur Herausbildung zivilgesellschaftlicher Strukturen.

Die EUD begrüßt außerdem den Mitgliedsantrag Islands. Sie fordert das Europäische Parlament, den Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission auf, bald mit den Beitrittsverhandlungen zu beginnen und Islands Beitritt spätestens 2011 herbeizuführen. Eine Veranstaltungsreihe mit Botschaftern der Beitrittskandidaten, beginnend mit dem Botschafter Islands, ist für dieses Jahr geplant.





Beschlüsse:
Islands EU-Beitrittsantrag unterstützen
Verantwortung für eine Zukunft des Westbalkans übernehmen

Arbeitspapier:
Erweiterung der Europäischen Union

Ernst Johansson Vizepräsident

Keine News in dieser Ansicht.