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©European Union, 2010 |
Das Thema „soziales Europa“ ist ein Bereich, der auch innerhalb der Europa-Union an Bedeutung gewinnt und künftig eine Intensivierung der Aktivitäten erfordert.
EUD-Sprecherin Dr. Eva Högl MdB setzt sich für eine Stärkung der sozialen Dimension Europas ein. Sie fordert, dass Europa sich den Themen Beschäftigung, soziale Sicherheit, Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung sowie Gleichstellung von Frauen und Männern engagiert widmen muss. In der Wirtschafts- und Finanzkrise ist es wichtig, deutlich zu machen, dass Europa nicht nur eine Wirtschaftsunion, sondern auch ein sozialer Zusammenschluss ist.
Geplante Zielvorgaben der Europa-Union in diesem Bereich beziehen sich auf eine deutlichere Betonung des „sozialen Europas“ in der Strategie „Europa 2020“ sowie sozialpolitische Forderungen wie beispielsweise die Einführung von Mindestlöhnen in allen EU-Mitgliedstaaten, die Neufassung der Arbeitszeitrichtlinie oder die Weiterentwicklung der Antidiskriminierungsrichtlinien.
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Beschlüsse:
Fortbestand von Betriebsrenten in der EU
Europa ist eine generationenübergreifende Solidargemeinschaft
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Im Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger steht der 18. Europäische Abend ganz im Zeichen von "Europa MitbeStimmen". Am 3. Juni diskutieren wir im dbb forum in Berlin u.a. mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und dem Schriftsteller Robert Menasse über die Unionsbürgerrechte und den Zustand der Demokratie in der EU. 20 Jahre nach Einführung der Unionsbürgerschaft durch den Vertrag von Maastricht bleibt noch viel zu tun, um sowohl Demokratie und Partizipationsmöglichkeiten als auch das soziale Europa zu stärken.
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„Demokratische Mitgestaltung und soziale Sicherheit“. So ist ein aktuelles Gutachten der sozialwissenschaftlichen Forschungsinitiative NRW in Europa überschrieben, das eine Politische Union für Europa skizziert. Die Vize-Präsidentin der Europa-Union Deutschland (EUD), die Bundestagsabgeordnete Eva Högl, begrüßt das von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in Auftrag gegebene Gutachten und möchte eine verstärkte Debatte in der überparteilichen Europa-Union über die soziale Dimension Europas führen.
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„Die Umgehung des europäischen Einlagenschutzes ist ein Fehler“, sagt EUD-Generalsekretär Christian Moos angesichts der Entscheidung bezüglich Zyperns. „Die Europa-Union Deutschland setzt sich für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger ein. Wenn das mehr sein soll als eine hohle Phrase, kann das nur bedeuten, dass Europa das Vertrauen der Menschen genießen muss. Wenn nun zypriotische Kleinanleger durch eine fiskalpolitische Nacht-und-Nebelaktion teilenteignet werden, zerstört das dieses Vertrauen“, erklärt Moos.
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In einem Gastbeitrag für die VdK-Zeitung erläutert EUD-Präsidiumsmitglied Heinz-Wilhelm Schaumann die historische Entwicklung der Sozialpolitik in der EU und spricht sich für eine Stärkung des sozialen Europas aus.
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Wie können mehr und bessere Arbeitsplätze in Europa geschaffen werden? Und wie gelingt es, wirtschaftliche und soziale Interessen stärker miteinander zu verknüpfen? Diese zentralen Fragen der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik diskutierten EU-Kommissar László Andor und EUD-Vizepräsidentin Dr. Eva Högl MdB am 31. März bei einem europapolitischen Gespräch im Europäischen Haus in Berlin.
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