EUD-Generalsekretär Moos zur aktuellen Lage in Griechenland

„Jetzt steht alles auf dem Spiel“, sagt Europa-Union Generalsekretär Christian Moos mit Blick auf die dramatische Zuspitzung der Eurokrise. Es gehe um mehr als den Verbleib oder das Ausscheiden Griechenlands aus der Währungsunion. „Niemand weiß genau, welche Folgen ein Grexit für die Eurozone und Europa insgesamt hätte. Fest steht nur, dass er inzwischen sehr wahrscheinlich geworden ist.“ Moos befürchtet, dass Griechenland im Chaos versinkt, wenn nicht doch noch eine Lösung dieser Krise gefunden wird. „Ein EU-Mitglied als failing state würde die Gemeinschaft zerreißen“, zeigt sich Moos überzeugt.

„Es bleibt die Hoffnung, dass der Zusammenbruch bis Sonntag vermieden wird und die Griechen dann für das Angebot der Institutionen stimmen.“ Die griechische Regierung müsse in diesem Fall zurücktreten, sofort eine kooperationsbereite Allparteienregierung gebildet und eine Neuwahl angesetzt werden.

Aber auch der Rest Europas stehe in der Verantwortung. „Die Währungsunion muss dringend auch eine soziale Perspektive bekommen, weil die Katastrophe sonst nur vertagt ist“, so Moos.

Der Europa-Union Generalsekretär fordert eine weitere Vertiefung der Währungsunion. „Auf absehbare Zeit wird es nicht möglich sein, die Verträge zu reformieren. Deshalb muss eine Avantgarde vorangehen und den Weg der verstärkten Zusammenarbeit beschreiten. Zwischenzeitlich müssen die Mitgliedstaaten im Rat zur Gemeinschaftsmethode zurückkehren und im Rahmen der großen Möglichkeiten, die der Vertrag von Lissabon bietet, endlich wieder Entscheidungen auch gegen Minderheiten durchsetzen.“

Das britische Referendum dürfe dafür kein Hinderungsgrund sein. Sonst drohe bis Ende 2017 Stillstand. „Die Briten müssen Teil der EU bleiben. Wenn sie es aber unbedingt wünschen, sollten sie durch eine Protokollerklärung in die Nachhut der Gemeinschaft entlassen werden. Es bleibt nicht mehr viel Zeit, die Europäische Union zu retten. Denn um deren Überleben geht es jetzt.“

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