Exklusives Hintergrundgespräch zur aktuellen Lage in Griechenland

Könnte „Grexit“ Wirklichkeit werden? Hält die neue griechische Regierung unter Premier Alexis Tsipras ihre Wahlversprechen? Und hat die Bevölkerung überhaupt noch Hoffnung auf eine Überwindung der Schuldenkrise? Zur Diskussion dieser und vieler weiterer Fragen lud die Parlamentariergruppe der Europa-Union Deutschland am 20. April ein zu einem Hintergrundgespräch in den Deutschen Bundestag.

Norbert Spinrath MdB, Detlef Seif MdB, Susanna Vogt, Günter Krings MdB und Christian Moos (v.l.n.r.) Foto: Büro Günter Krings

Nach einer Begrüßung des stellvertretenden Vorsitzenden der Europa-Union Parlamentariergruppe Günter Krings berichtete die Leiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung in Athen, Susanna Vogt, über die schwierige Lage der griechischen Regierung sowie die derzeitige Lebenssituation der Bevölkerung vor Ort. Die Informationslage sorge nicht nur in Deutschland, sondern auch in Griechenland für große Verwirrung. Griechenland leide längst nicht mehr nur unter einer klassischen Schuldenkrise, sondern unter einer Krise des gesamten Parteisystems, bei der mehr Widersprüche, als klare Strategien aufkämen.

Weiterer Podiumsgast war Detlef Seif, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Angelegenheiten der EU. „Griechenland ist seines eigenes Glückes Schmied“, sagte Seif und unterstrich, dass sich das Land dafür auf einen Reformkurs begeben müsse. Ein Grexit sei nicht wünschenswert, jedoch müsse man einer Regierung, die keine Regeln beachte, einen Riegel vorschieben.

An dem Hintergrundgespräch nahmen Abgeordnete und Mitarbeiter des Bundestages sowie verschiedenste Interessenvertreter teil. Somit fanden sich auch mehrere kritische Stimmen unter den rund 120 Gästen. Viele Fragen bezogen sich auf die strukturellen Probleme der Regierung und die Chancen, diese zu überwinden.

Rundum Griechenland bleibt es spannend. Ende der Woche treffen sich die Finanzminister in Riga. Ob Griechenland bis dahin etwas Substanzielles vorlegen könne, bliebe fragwürdig, so die Experten. Bei dem Hintergrundgespräch der EUD-Parlamentariergruppe war man sich jedoch einig: Niemand möchte einen Grexit. Alle verfügbaren Werkzeuge müssten daher richtig angesetzt werden, damit die Eurogruppe und Griechenland eine Lösung zu Gunsten aller Betroffenen fänden und es Griechenland gelänge, sein Glück tatsächlich zu schmieden.

Generalsekretär Christian Moos schloss mit Dank an die hervorragende Arbeit der Parlamentariergruppe und werbenden Worten für das Engagement in der überparteilichen Europa-Union und ihrer Hauptstadtgruppe Europa Professionell.