It’s Europe stupid! – EUD und JEF bei proeuropäischem Kampagnentreffen zur Europawahl

Viele Akteure, ein Ziel: Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement versammelte am 25. Januar im Europäischen Haus in Berlin proeuropäische Organisationen zur Präsentation ihrer Europawahlkampagnen. Im Zentrum stand der Austausch von Ideen zur Wählermobilisierung. Europa-Union und JEF stellten die bundesweite Kampagne #EuropaMachen vor. Auch das Europäische Parlament, die Europäische Bewegung Deutschland und The European May waren dabei. EUD-Generalsekretär Christian Moos eröffnete den internationale Workshop mit einer Keynote zu der Frage, wie die Europawahl zu einer offeneren Gesellschaft beitragen kann.

„Damit die Europawahl für die offene Gesellschaft zu einer Chance werden kann, müssen wir dafür kämpfen, dass freiheitliche und proeuropäische Parteien gewinnen, und populistische und autoritäre Parteien und Bewegungen zurückdrängen, und zwar nicht nur in unserem eigenen Land, sondern auch dort, wo sie bereits an der Regierung sind“, unterstrich Christan Moos in seiner Rede. Die Europawahl sei für die europäischen Bürgerinnen und Bürger somit eine äußerst wichtige Gelegenheit, ihre Widerstandskraft gegen Autoritarismus und illiberales, nationalistisches Denken unter Beweis zu stellen. „Wenn die kommenden Wahlen die Funktionsfähigkeit der Europäischen Union gefährden, weil eine antieuropäische Allianz so viele Sitze im Parlament gewinnt, dass das Europäische Parlament blockiert wird, dann steht die Zukunft der Europäischen Union als Garant für Freiheit und liberale Demokratie auf dem Spiel“, warnte Generalsekretär Moos, der auch Mitglied im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss ist.

Christian Moos sieht in den antieuropäischen Bewegungen in Europa auch eine konkrete Bedrohung für die ein aktive und vielfältige Zivilgesellschaft, dem „Markenzeichen“ liberaler Demokratien. „Eine funktionierende liberale Demokratie braucht Bürgerinnen und Bürger, die durch ihren zivilgesellschaftlichen Einfluss zu einer Gesellschaft beitragen, die auf Toleranz, Anti-Diskriminierung, Gerechtigkeit und Solidarität beruht“, so Moos.

Die Kampagne #EuropaMachen, die von Silvia Behrens (JEF) und Sandra Schumacher (EUD) vorgestellt wurde, setzt genau da an. Sie zielt darauf ab, möglichst vielen der rund 17.000 Mitglieder von EUD und JEF konkrete Instrumente an die Hand zu geben, damit sie selbst in ihrem Umfeld für die Beteiligung an der Wahl und eine proeuropäische Stimmabgabe werben. Ob Kampagnenmaterialien, Veranstaltungskonzepte oder politische Forderungen, auf europamachen.eu finden Ehrenamtliche vielfältige Unterstützung für die Arbeit vor Ort. Deutschlandweit organisieren die Europa-Union und ihre Kreisverbände zudem Bürgerdialoge und Quartiersgespräche, um die politische Debatte über Europa zu fördern.

Multiplikatorinnen und Multiplikatoren für eine pro-europäische Stimme wollen auch die anderen Organisationen finden, die ihre Kampagnen vorstellten. Die Europäische Bewegung Deutschland mobilisiert dafür ihre Mitgliedsorganisationen, die unter dem Slogan „Make Europe Yourope“ unter ihren Mitgliedern und Angestellten für die Teilnahme an der Europawahl werben. Unter den EBD-Mitgliedern sind sowohl Parteien und Verbände als auch Unternehmen, Gewerkschaften und wissenschaftliche Institutionen.

Die Vertretung des Europäischen Parlaments in Berlin möchte mit der Kampagne #diesmalwaehleich die Interaktion zwischen den Wahlberechtigten im gesamten Bundesgebiet fördern. Auf der Online-Plattform können sich Bürgerinnen und Bürger anmelden, die fest vorhaben, am 26. Mai wählen zu gehen. Über eine Persönliche ID-Nummer können sie dann ihre Freunde und Bekannten zur Europawahl einladen.

Ein breites Publikum möchte auch die Europawahlkampagne von „The European Moment“ ansprechen. Deren Initiatorin Katja Sinko stellte das Konzept des „European May“ vor. Im Rahmen der Kampagne sollen vom 1. bis 9. Mai öffentlichkeitswirksame Aktionen in verschiedenen europäischen Städten stattfinden. Den öffentlichen Diskurs bestimmen, Fremde verbinden und eine Plattform schaffen, um auf sich auf lokaler Ebene Gehör zu verschaffen, sind ihre Ziele.

Der Workshop zeigte, dass die Europa-Union und die anderen Organisationen für die Europawahl gerüstet sind. Bei der abschließenden Podiumsdiskussion herrschte Einigkeit darüber, dass die Europawahl insbesondere auf der lokalen Ebene sichtbar werden muss, damit der 26. Mai zu einem guten Tag für die europäische Demokratie wird.


Weitere Informationen:
Keynote-Rede von EUD-Generalsekretär Christian Moos
Präsentation der EUD-JEF-Kampagne „Europa Machen“
Workshop-Programm „It’s Europe, stupid!“
Veranstaltungsbericht der Europäischen Bewegung Deutschland

 

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