Kroatien auf dem Weg in die EU – Podiumsdiskussion mit Botschafter Kovač in Berlin

Kroatien hat die EU-Beitrittsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen, die Aufnahme in die Europäische Union ist für den 1. Juli 2013 geplant. Auf ihrem jüngsten Staatsbesuch in Zagreb sagte Bundeskanzlerin Merkel, dass sie sich auf den Beitritt Kroatiens freue und zeigte sich fest davon überzeugt, dass dadurch eine Signalwirkung für die anderen Balkanstaaten ausgehe. Kann Kroatien tatsächlich Impulse für die Balkanregion geben? Welchen Nutzen zieht das Land aus einem EU-Beitritt und was bedeutet die Mitgliedschaft für die Reformbemühungen Kroatiens? Diese und weitere Fragen standen im Fokus einer Podiumsdiskussion mit dem kroatischen Botschafter, Abgeordneten des Bundestags sowie Vertretern der Europäischen Kommission und der Wissenschaft am 21. September 2011 im Europäischen Haus in Berlin.

„Der Weg Kroatiens in die EU war kein Spaziergang“, machte Botschafter Dr. Miro Kova? in seiner Eröffnungsrede deutlich, in der er den Weg von der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik zur souveränen Republik Kroatien skizzierte. Seit den 1980er Jahren sei der Wunsch nach einer „Rückkehr nach Europa“ für die Kroaten spürbar gewesen. Die Integration Kroatiens in die Europäische Gemeinschaft stand seit Anfang der 1990er auf der politischen Agenda, im Februar 2003 wurde der Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Kova? machte darauf aufmerksam, dass die Verhandlungen mit Kroatien komplexer waren als in früheren Beitrittsrunden. Von der EU-Mitgliedschaft verspricht er sich „Sicherheit, Stabilität und mögliche Prosperität“ für das Land, „wenn wir am Reformprogramm festhalten.“

Der Kroatien-Experte der Europäischen Kommission, Dirk Lange, forderte weitere Bemühungen auf dem Weg in die EU: „Es ist noch nicht alles getan. Es muss weiter gearbeitet werden.“ Insbesondere Fragen der Rechtsstaatlichkeit und des Wettbewerbs würden von der Kommission kritisch überprüft. Auch in der Verwaltung bestehe noch großer Reformbedarf. Ziel der Kommission sei es, Schwachstellen aufzudecken und Ratschläge für Verbesserungen zu geben. Am 12. Oktober dieses Jahres wird die Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht veröffentlichen, im Frühjahr 2012 soll der erste Monitoring-Bericht vorgelegt werden.

Der Beitritt Kroatiens zur EU werde eine Signalwirkung für die Balkanregion haben, zeigte sich Katrin Böttger vom Institut für Europäische Politik überzeugt. Vorherrschend sei dort eine positive Sicht auf die EU-Mitgliedschaft des Landes. Auch im Deutschen Bundestag sei die Zustimmung für einen Beitritt fraktionsübergreifend hoch, versicherte Horst Meierhofer, Vorsitzender der Deutsch-Kroatischen Parlamentariergruppe. „Kroatien muss Fürsprecher für die Nachbarländer werden“, ergänzte Lange.

Botschafter Kova? zeigte sich abschließend zuversichtlich, dass durch die EU-Mitgliedschaft seines Landes das Investitionsklima verbessert und die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland weiter zunehmen werden. Bereits heute sei Deutschland nach Italien der zweitgrößte Handelspartner Kroatiens.

Moderiert wurde die gut besuchte Veranstaltung von Dr. Marzenna Guz-Vetter von der Vertretung der Europäischen Kommission.

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