Kroatien auf dem Weg in die EU

Ende 2011 war es soweit: Kroatien unterzeichnete den Beitrittsvertrag und wird voraussichtlich im Sommer 2013 das 28.Mitglied der Europäischen Union. Am 14. Februar sprach der kroatische Botschafter, Dr. Miro Kovac im Landeshaus in Kiel über den langen Weg seines Landes nach Europa.

Frau Prof. Kerstin Odendahl von der Christian Albrecht Universität Kiel hielt einen sehr interessanten Einführungsvortrag. Die Staatsrechtlerin sprach über die Beitrittsvoraussetzungen zur EU. Obwohl diese im EU-Vertrag einfach und nur sehr kurz angehandelt werden, hat sich mittlerweile ein kompliziertes Verfahren entwickelt, dem die Beitrittskandidaten sich unterwerfen müssen.

Mehr als ein Jahrzehnt brauchte Kroatien nach seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991, um als offizieller Beitrittskandidat anerkannt zu werden. Die Zusammenarbeit Kroatiens mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien war eine Bedingung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Vor allem die blutigen Konflikte um das Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens haben das Land um Jahre zurückgeworfen.

Der Botschafter gab zu bedenken, dass es noch Jahrzehnte dauern werde, bis  die seelischen Wunden, die der Konflikt zwischen Kroatien und seinen Nachbarn gerissen hat, verheilt sind. Doch ähnlich, wie Europa zur Versöhnung zwischen Deutschland und Frankreich beigetragen habe, werde dies auch auf dem Balkan gelingen, gab Miro Kovac sich zuversichtlich.

Man habe ursprünglich gehofft, der EU bereits gemeinsam mit Rumänien und Bulgarien beitreten zu können, so der Botschafter. Als die Verhandlungen sich immer weiter verzögerten, sei die Enttäuschung in Kroatien daher groß gewesen. Erst 2005 war es soweit: Kroatien erhielt den Status eines offiziellen Beitrittskandidaten. Doch die Verhandlungen zogen sich weitere fünf Jahre in die Länge. Nicht zuletzt die grassierende Korruption stand einem Beitritt Kroatiens lange Zeit entgegen. Mittlerweile allerdings hat die Reform des Justizwesens Fortschritte gemacht und der Staat geht konsequent gegen Korruption vor. In der letzten Zeit wurden viele Korruptionsskandale aufgedeckt werden und hochrangige Politiker und Beamte wurden vor Gericht gestellt.

Zuletzt verzögerte ein Grenzkonflikt mit dem EU-Mitglied Slowenien den Abschluss der Verhandlungen. Die Frage über den Zugang Sloweniens zur Adria ist immer noch nicht abschließend geklärt Man habe sich aber auf ein Verfahren geeinigt, dessen Ergebnis beide Parteien akzeptieren werden, so der Botschafter.

Anfang des Jahres haben die Kroaten über den EU-Beitritt abgestimmt. Das Ergebnis war positiv, die Wahlbeteiligung mit unter 45 Prozent allerdings ernüchternd. Interessieren die Kroaten sich nicht mehr für Europa? Miro Kovac deutet das Wahlergebnis anders. In Kroatien habe man bereits 1991, direkt nach der Unabhängigkeit, den Beitritt zur EU angestrebt. Die mit Europa verknüpften Hoffnungen waren groß. Mittlerweile habe eine realistische Haltung zu Europa diese Euphorie abgelöst, so der Botschafter. Die Kroaten seien im Verlauf des Beitrittsprozesses gereift: die Erwartungen an Europa seien nun realistischer.

Natürlich habe daran auch die aktuelle Lage der EU ihren Anteil. Kroatiens Beitritt erfolgt mitten in der schwersten Krise der Gemeinschaft. Die Euro-Schulden-Krise und ihre Bewältigung werden Europa und seine Institutionen verändern. Auch Kroatien kämpft mit seiner Staatsverschuldung. Dennoch ist der Botschafter optimistisch: auf Dauer werde sein Land willens und in der Lage sein, den Euro einzuführen.

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