Macron als Vorbild – Frankreich als Impulsgeber

Europa-Union appelliert an Parteien und künftige Bundesregierung.

 

Oberursel/Hochtaunus. Die überparteiliche Europa-Union Deutschland hat kürzlich auf einem Delegiertentreffen in Berlin die im Bundestag vertretenen Parteien aufgefordert, zeitnah konstruktiv auf die Vorschläge des französischen Präsidenten Macron zu reagieren. „Wenn Deutschland weiter noch lange keine klare Stellung zu den großen politischen Fragen Europas bezieht, droht eine Lähmung“, sagt die Vorsitzende der Europa-Union Hochtaunus Hildegard Klär, die an dem Treffen teilgenommen hat.

Dr. Ilja-Kristin Seewald

Auf der letzten Veranstaltung in diesem Jahr hatte sich auch der Kreisverband Hochtaunus in Oberursel mit dem Thema Macron befasst und dazu die Politologin Dr. Ilja-Kristin Seewald eingeladen. Mit einem interessierten und besonders frankophilen Publikum wurde über das Phänomen Macron und die von ihm gegründete Bewegung „En Marche!“ diskutiert. Aufgefallen sei der Referentin bei ihren in den letzten Wochen in Paris mit ganz unterschiedlichen Menschen geführten Gesprächen, dass sich die Stimmung in unserem Nachbarland seit dem phänomenalen Auftritt des jungen Staatspräsidenten völlig gewandelt habe. Die Hoffnung, dass sich die vor der Gründung von „En Marche!“ bestehenden trüben Verhältnisse ändern, sei groß. Ebenso bedeute für viele ein Zusammenwachsen Europas im Gegensatz zu vorher etwas Positives. Es herrsche Optimismus mit Blick auf die Zukunft. Trotz seiner Wahl in das Präsidentenamt habe Macron es geschafft, den Kontakt zur Basis seiner Bewegung nicht zu verlieren. Es gäbe inzwischen 400.000 Menschen, die sich bei „Republique En Marche“, wie die Partei sich inzwischen nennt, per Internet als Anhänger eingetragen hätten. Sie würden immer auf dem Laufenden gehalten und könnten ohne viel Aufwand mitdiskutieren. Das Ganze ginge mit einem Klick am Computer, mit dem man der Charta, die das Statut und die inhaltlichen Leitlinien enthält, zustimmt. Der rege Austausch untereinander, sehr häufig auch per WhatsApp, bewirke eine große Motivation, dabei zu bleiben. Sogar das Feedback von ganz oben an die Basis funktioniere offensichtlich hervorragend, wie Dr. Seewald bei ihren Gesprächen erfuhr. Im Übrigen könnten sich sogar Mitglieder anderer Partei beteiligen, solange sie die Charta unterschrieben. Anhänger gäbe es bereits in etlichen anderen Ländern Europas, so auch etwa 3.000 in Deutschland.

Die Impulse aus Frankreich dürften nicht im Raum verhallen, ist sich die Europa-Union einig. Eine neue Bundesregierung müsse daher mit ihren Partnern in Frankreich als eine ihrer ersten Aufgaben eine ambitionierte Reformagenda für die Europäische Union auf den Weg zu bringen. „Dazu ist es auch notwendig, der deutschen Europapolitik endlich das Gewicht zu geben, das sie verdient, und zwar mit der Schaffung des Postens eines Europaministers im Bundeskanzleramt“, fordert Hildegard Klär. Außerdem solle die kommende Bundesregierung die von Emmanuel Macron geforderten Diskussionsforen in jedem Land zur Zukunft Europas ins Leben rufen und in einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und der organisierten Zivilgesellschaft treten.