Freitag, 03. Juli 2015
Kühle Köpfe trotz Hitzerekord beim TTIP-Bürgerdialog in Leipzig
TTIP bewegt: Trotz hochsommerlicher Temperaturen kamen am 2. Juli viele Interessierte zum Bürgerdialog über das transatlantischen Freihandelsabkommen ins Congress Center Leipzig. Mit großem Engagement diskutierten sie ihre Ansichten und Fragen mit Befürwortern und Kritikern von TTIP. Rede und Antwort standen unter anderem die Europaabgeordneten Peter Jahr (CDU) und Ska Keller (Bündnis 90/Die Grünen), Jürgen Maier vom Bündnis TTIP Unfairhandelbar und Andreas Povel von der American Chamber of Commerce in Germany.

TTIP Bürgerdialog auf der Messe Leipzig - Foto: EUD

Nach der Begrüßung durch EUD-Bundesgeschäftsführerin Birgit Kößling informierte Lutz Güllner, Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission, über den Inhalt des Freihandelsabkommens und den Stand der Verhandlungen. Anschließend wurden in einem Einführungspanel über die Kernargumente für und wider TTIP diskutiert.

Im Anschluss ergriffen die Bürgerinnen und Bürger in den Themenräumen das Wort. Der erste Gesprächskreis setzte den Schwerpunkt auf den Verhandlungsprozess von TTIP. Transparenz war ebenso Thema wie die demokratische Kontrolle der Verhandlungen. Auch viele grundsätzliche Fragen zum Freihandel wurden thematisiert. Diskussionspartner waren Franz Botens von Mehr Demokratie e.V. Sachsen, Lutz Güllner von der Europäischen Kommission und der Europaparlamentarier Peter Jahr.

Großes Interesse an TTIP in Leipzig - Foto: EUD 

Im Themenraum zu Handel, Investition und Wettbewerb wurden besonders die wirtschaftlichen Auswirkungen von TTIP und CETA besprochen. Chancen durch TTIP für mittelständische Unternehmen waren ebenso Thema wie der durch Wettbewerb entstehende Preisdruck. Kritik wurde vom Publikum am geplanten Investitionsschutz geübt. Auch die öffentliche Daseinsvorsorge wurde angesprochen. Für unterschiedliche Blickwinkel auf das Thema sorgten Anne Jacobs-Schleithoff vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Jürgen Maier vom Bündnis TTIP Unfairhandelbar, Andreas Povel von der AmCham und Detlef Raphael vom Deutschen Städtetag.

Im dritten Themenraum zu Standards und Normen von TTTIP standen die Themen Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hoch im Kurs. Das Publikum forderte, die jeweils höchsten Standards zu übernehmen, statt Standards wechselseitig anzuerkennen. Gleichzeitig wurde deutlich, dass bei vergleichbaren Standards doppelte Zertifizierungen für kleine und mittlere Unternehmen sehr kostspielig sind. Sorge bereitete den Teilnehmern die Frage, ob die Qualität von Arbeitsplätzen in Europa erhalten werden könne. Die Podiumsgäste Naemi Denz vom Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau, Ska Keller MdEP, Lars Purkarthofer von UPS Deutschland und Linn Selle vom Verbraucherzentrale Bundesverband kamen bei den Themen zu sehr unterschiedlichen Einschätzungen.

Den Bürgerdialog in Leipzig veranstaltete die Europa-Union Deutschland gemeinsam mit ihrem neu gegründeten Landesverband Sachsen. Die Landesvorsitzende Katharina Wolf lud in ihrem Schlusswort zu weiteren Diskussionen über relevante europäische Themen in Sachsen ein.

Einstiegspanel mit Andreas Povel, Jürgen Maier, Ska Keller,
Moderator Ralf Geißler und Peter Jahr - Foto: EUD


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