Mittwoch, 09. April 2014
Neukonstituierung der Europa-Union Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag
Auch im 18. Deutschen Bundestag wird die Europa-Union Deutschland wieder mit einer eigenen Parlamentariergruppe vertreten sein. Am gestrigen Abend trafen sich die Mitglieder zur Wahl des neuen Vorstandes, der die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortführen soll. Zum Vorsitzenden wurde erneut Manuel Sarrazin MdB (Bündnis90/DieGrünen) gewählt. Seine Stellvertreter sind die Parlamentarier Florian Hahn (CSU), Josip Juratovic (SPD), Staatssekretär Dr. Günter Krings (CDU) und Norbert Spinrath (SPD). Derzeit umfasst die interfraktionelle Parlamentariergruppe 160 Bundestagsabgeordnete.

Neuer Vorstand der EUD-Parlamentariergruppe im Bundestag: Dr. Günter Krings MdB, Manuel Sarrazin MdB, Norbert Spinrath MdB und Josip Juratovic MdB (v. li.). Nicht abgebildet: Florian Hahn MdB. © Oliver Lang

Die konstituierende Sitzung fand auf Einladung von Klaus Dauderstädt, Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion, im dbb Club statt. Dauderstädt unterstrich in seiner Begrüßung die Bedeutung der Parlamente bei der Ausgestaltung europäischer Politik und freute sich über die Initiative der Europa-Union zur Schaffung der interfraktionellen Parlamentariergruppen in Bundestag und Europäischem Parlament, in denen europäische Themen kontrovers und sachorientiert diskutiert werden können.

Manuel Sarrazin, der auch in der vergangenen Legislaturperiode der Parlamentariergruppe im Bundestag vorgestanden hatte, dankte den scheidenden Vorstandsmitgliedern Michael Link, vormals Staatsminister im Auswärtigen Amt, und Dr. Eva Högl MdB für ihre Arbeit. In den vergangenen Jahren sei viel geleistet worden, wie auch erfolgreiche Veranstaltungsreihen zeigten. Ob Hintergrundgespräche mit den Außenministern der Mitgliedstaaten, die die Ratspräsidentschaft innehatten, das Debattenforum Speakers’ Corner oder das Parlamentarische Forum Europas Zukunft – bei allen Veranstaltungen seien wichtige europäische Themen und Perspektiven in den Bundestag getragen worden. Weiter betonte er den besonderen Charakter der Parlamentariergruppe, die ein außergewöhnliches Forum für eine gleichermaßen proeuropäische wie kritische Debatte über Parteigrenzen hinweg schaffe.

Der neue Vorstand blickt mit Tatendrang auf die kommenden Jahre, in denen die erfolgreichen Aktivitäten fortgeführt werden sollen. Auch der Kontakt zur Hauptstadtgruppe Europa-Professionell soll intensiviert werden.

Am Tag ihrer Neukonstituierung brachte auch der Tagesspiegel einen ausführlichen Artikel über die EUD-Parlamentariergruppe.


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