Neue Energie für Europa! Bundeskongress der Europa-Union 2010 in Erfurt

Prominente Gäste auf dem Bundeskongress (v.l.): Günther Oettinger, Christine Lieberknecht, Jürgen Schöning und Navid Kermani (Foto: Villa Massimo)

"Neue Energie für Europa!" Unter diesem Motto tagte der Bundeskongress 2010 mit mehr als 250 Teilnehmern im Thüringer Landtag. Die Delegierten aus dem gesamten Bundesgebiet und Brüssel verabschiedeten mehrere Beschlüsse zu verschiedenen europapolitischen Themengebieten.

 

Nach Grußworten der Präsidentin des Thüringer Landtages, Birgit Diezel, und des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, sprach die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zur Rolle der deutschen Länder in Europa. Sie befürwortete das im Lissabon-Vertrag verankerte Subsidiaritätsprinzip und empfahl der Europäischen Kommission, sich nicht in alle Bereiche einzumischen. Gleichzeitig betonte sie, wie sehr Thüringen in den letzten 20 Jahren von der EU profitiert habe. So seien mehrere Milliarden Euro an Fördermitteln in das Bundesland geflossen.

EU-Kommissar Günther Oettinger, zuständig für Energiepolitik zeigte in seiner Rede auf, wie man dem europäischen Einigungsprozess eine neue Dynamik verleihen kann. Mit Blick auf sein Ressort kritisierte er die aktuelle Energiepolitik in Europa, die durch Kleinstaaterei ein strategisches Risiko für den Wohlstand und die Sicherheit Europas darstelle. Zentrales Element für die notwendige energiepolitische Wende in Europa sei zwingend eine grenzüberschreitende EU-Energiepolitik. Im Bereich der erneuerbaren Energien müsse man national geprägte Fehlentwicklungen korrigieren und europäische Chancen nutzen, so Oettinger.

Mehr zivilgesellschaftliche Partizipation an europapolitischen Debatten forderte EUD-Präsident Peter Altmaier in seiner Ansprache. Er kritisierte die national gefärbten Diskussionen über die Stabilisierung des Euro. Positiv hob er den mit dem Lissabon-Vertrag einhergehenden Machtzuwachs des Europäischen Parlaments hervor, an den sich die nationalen Politiker noch gewöhnen müssten.

In mehreren Arbeitsgruppen diskutierten die Delegierten über „Die europäische Idee im 21. Jahrhundert“ und ein neues Grundsatzprogramm für die Europa-Union. In der Arbeitsgruppe „Rechtsraum Europa“ gab der Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger eine Einführung in die Thematik. Fragen der „Strategie und Verbandsentwicklung“ waren Gegenstand einer dritten Arbeitsgruppe.

Zum gelungenen Abschluss des ersten Kongresstages empfing der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Dr. Jürgen Schöning, die  Delegierten und Gäste in der Thüringer Staatskanzlei.

Höhepunkt des Bundeskongresses am Sonntag war die Rede des Schriftstellers und Orientalisten Navid Kermani zu den Grenzen Europas. Für ihn ist die Zugehörigkeit zu Europa weder ethnisch noch religiös begründbar, sondern Ausdruck einer Willensgemeinschaft. Die Grenzen Europas seien nicht geographisch zu verorten. Europa sei überall dort, wo die Menschen europäische Werte teilen.

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