Elmar Brok, Präsident der Europa-Union, knüpfte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk an die Thematik des letzten Bundeskongresses an und äußerte sich zum Nutzen der EU für Deutschland.

Weiter zum Interview als PDF-Datei und als Audiofile auf den Seiten des Deutschlandfunks.

Erstmals trafen sich am 13.12.2005 in Straßburg deutsche Europaabgeordnete zu einem informellen Austausch zur Europa-Kommunikation in Deutschland. Teilgenommen haben Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen, CDU, CSU und SPD. Anwesend waren auch Frau Barbara Gessler, Leiterin des Bonner Büros der Europäischen Kommission und Dr. Klaus Löffler vom Informationsbüro des Europäischen Parlamentes in Berlin. Ulrich Klöckner vom Auswärtigen Amt musste leider krankheitsbedingt absagen. Organisiert wurde das Treffen von der Europa-Union-Parlamentariergruppe im Europäischen Parlament und dem Generalsekretariat in Berlin. Mehr ...

Regionalkonferenz der Reihe "Komm mit nach Europa - Gemeinsam gestalten wir die Zukunft", 10.12.2005, Worms Mehr ...

Der 51. Bundeskongress der Europa-Union Deutschland hat in Potsdam Entscheidungen für die Verbandsführung in den nächsten zwei Jahren getroffen. Durch die Wahlen am 27.11.05 in ihren Ämtern bestätigt wurden der Präsident Elmar Brok MdEP sowie die Vizepräsidenten Ernst Johansson, Ulla Kalbfleisch-Kottsieper und Thomas Mann MdEP. Als weitere Mitglieder des Präsidiums wurden durch den Bundeskongress gewählt. Dr. Lutz Hager, Marco Hardt, Dr. Heinrich Hoffschulte, Hildegard Klär, Heide Rühle MdEP, Heinz-Wilhelm Schaumann, Wolfram Schulz-Streeck und Rainer Wieland MdEP. Mehr ...

Verheugen: Europa darf nicht zum Sündenbock nationaler Probleme werden

Günter Verheugen, Vizepräsident der Europäischen Kommission, auf dem Kongress der Europa-Union: "Es ist wahr, Europa befindet sich in einer Krise. Aber wahr ist auch, dass Europa oft zum Sündenbock für nationale Probleme herhalten muss. Eine wichtige Antwort ist die Steigerung der deutschen und europäischen Wettbewerbsfähigkeit auf den Weltmärkten und die Stärkung der wirtschaftlichen Basis durch Erhöhung der Erwerbsquote. Nur so können unsere europäischen Lebensvorstellungen weiterhin verwirklicht werden," erklärte Verheugen. Mehr ...

Die Europa-Union Deutschland initierte und unterstützt den europäischen Parlamentarischen Abend am 30. November im Europäischen Haus in Berlin. Gastgeberin ist die Vertretung der Europäischen Kommission. Das Auswärtige Amt sowie das Informationsbüro des Europäischen Parlamentes sind ebenfalls eingebunden. Eingeladen sind die Abgeordneten des neu gewählten Bundestages. Sie treffen mit EU-Vize-Kommissarin Margot Wallström und mit der Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages Katrin Göring-Eckardt zusammen. Für die Europa-Union wird der Sprecher der Europa-Union-Parlamentariergruppe im Europa-Parlament Rainer Wieland MdEP sprechen. Gleichzeitig ist der Parlamentarische Abend für die Europa-Union und ihren Jugendverband JEF ein erster Startpunkt für die Fortsetzung ihrer Parlamentsarbeit in Sachen Europa mit dem neuen Bundestag. Über 90 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und über 60 der 99 deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments sind Mitglieder der Europa-Union. Weitere Informationen bei christof.mueller(at)europa-union.de

Vorteile Europas deutlich machen: Die Europa-Union Deutschland begrüßt die Absicht der designierten Bundesregierung, sich verantwortungsvoll für die Fortentwicklung der europäischen Integration einzusetzen und Initiativen für die europaweite Annahme des Verfassungsvertrages während ihrer Ratspräsidentschaft zu ergreifen. Mehr...

Die Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission Margot Wallström wird durch die Vermittlung von Europa-Union Deutschand und ihrem Jugendverband JEF Berliner Schülerinnen und Schüler treffen. Das Treffen in lockerer Runde wird am 1. Dezember 14:00 in der in der Goethe-Oberschule stattfinden und soll auch Schülerinnen und Schüler des JEF-Simulationsspiels SimEP und andere Berliner Schulen einbinden. Möglich wird das Rahmenprogramm durch die Unterstützung der fünftgrößten europäischen Stiftung Compagnia di San Paolo: Fondazione Scuola http://www.fondazionescuola.it/  Informationen: christof.mueller(at)europa-union.de 

Der nordrhein-westfälische Landesverband der Europa-Union und das Landeskomitee der Europäischen-Bewegung wollen künftig als ein einheitlicher Verband handeln. In ihren Landesversammlungen beschlossen beide, künftig als ein Verband aufzutreten und so mehr Einfluss auf die Fortentwicklung der EU zu einem gefestigten Bundesstaat zu nehmen. Mehr ...

Regionalkonferenz der Reihe "Komm mit nach Europa - Gemeinsam gestalten wir die Zukunft", 22.10.2005, Biersdorf am See (Bitburg) Mehr ...

Regionalkonferenz der Reihe "Komm mit nach Europa - Gemeinsam gestalten wir die Zukunft", 15.10.2005, Landau Mehr ...

Der Einladung der Europa-Union zur 2. Auflage des Europäischen Wirtschaftsforums waren Vertreter der Botschaften der Länder Polen, Ungarn, Tschechien, Estland, Slowakei, Slowenien, Lettland und der Schweiz sowie ca. 30 Unternehmer aus Polen und Tschechien gefolgt sowie Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens der Stadt Wittenberg und des Landes Sachsen-Anhalt. Mehr ...

Der Vorstand der Union der Europäischen Föderalisten (UEF), der europäischen Dachorganisation der Europa-Union Deutschland, hat am 8. Oktober 2005 Friedhelm Frischenschlager zum neuen Generalsekretär nominiert. Frischenschlager wird sein neues Amt an der Spitze des UEF-Generalsekretariats nach der Bestätigung durch das nächste UEF-Bundeskomitee am 5./6. November 2005 antreten. Mehr ...

Es ist keine einfache Zeit für Europa und den europäischen Gedanken – und Wolfgang Zapfe, Vorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen der Europa-Union weiß das. Als mehr als 60 Delegierte am Samstagvormittag zur Landesversammlung zusammen kamen, rief er energisch dazu auf, „das Erreichte nicht klein zu reden.“ Weiter zum Presseartikel in der Aller Zeitung.

Mit den Niederlagen der Referenden zur europäischen Verfassung in Frankreich und den Niederlanden hat die Europäische Union einen Rückschlag erlitten. In der aktuellen Debatte um den Kurs bei der politischen Gestaltung von Wirtschafts- und Sozialsystemen wird auch in Deutschland die Frage nach den Kosten und nach dem Nutzen Europas laut. Elmar Brok, Präsident der Europa-Union und Frank Sauer erläutern, warum die EU für Deutschland unverzichtbar ist. Im Original erschienen in 24/2005 Analysen und Argumente aus der Konrad Adenauer Stiftung finden Sie den Artikel auf den Seiten des Netzwerks Europäische Bewegung unter der Rubrik Europa-News der Mitgliedsorganisationen.

Zu lange ist die Frage nach den Kosten und dem Nutzen der EU-Mitgliedschaft Deutschlands auf die so genannte Nettozahlerdiskussion reduziert worden. Europa-Union Deutschland und das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland haben nun mit finanzieller Unterstützung der METRO AG sowie der Arbeitgeberverbände Südwestmetall, Hessen Metall und Metall NRW eine Studie in Auftrag gegeben, die sich unterschiedlichen Aspekten des vitalen Interesses Deutschland an einer EU-Mitgliedschaft widmet. Der Jean-Monnet-Lehrstuhl von Prof. Dr. Wolfgang Wessels Universität zu Köln führt die Studie durch. Die Ergebnisse werden Ende November/Anfang Dezember 2005 vorgestellt.

Der Europäische Wettbewerb ist der größte gesamtstaatlich (durch Bundesministerium für Bildung und Forschung, Auswärtiges Amt, KMK Kultusministerkonferenz der Länder) geförderte Schülerwettbewerb in Deutschland. Jährlich beschäftigen sich rund 200.000 Schülerinnen und Schüler bildnerisch und textlich mit Fragen der europäischen Integration. Seit 1978 ist das Zentrum für Europäische Bildung als Arbeitseinheit des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland Träger des Europäischen Wettbewerbs. Umgesetzt wird der Europäische Wettbewerb in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern und dort häufig mit den Landesverbänden der Europa-Union Deutschland.

Die Finanzminister der Bundesländer haben im September entschieden, dass die KMK aus der Förderung des Europäischen Wettbewerbs aussteigen will. Die Ministerpräsidenten werden sich nun auf ihrer Sitzung Ende Oktober mit dem Thema befassen. Die Europa-Union Deutschland setzt sich gemeinsam mit dem Bund und der Europäischen Kommission in Deutschland vehement für die Fortsetzung der KMK-Förderung ein.

Mehr zum Europäischen Wettbewerb

Die Türen öffnen sich für die Pforte. In letzter Minute einigten sich die EU-Außenminister. Österreich hat seinen Widerstand aufgegeben. Ankara stimmte am Abend des Tages der Deutschen Einheit dem Kompromissvorschlag zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen zu. Mehr im Dossier...

70 Jugendliche diskutierten mit der Europa-Union am Mittelpunkt der EU: Kleinmaischeid im Westerwald - seit der EU-Erweiterung 2004 geographischer Mittelpunkt der Europäischen Union – war Standort für die Auftaktveranstaltung einer Reihe von Regionalkonferenzen, die der Bundesverband unter dem Motto "Komm mit nach Europa – Gemeinsam gestalten wir die Zukunft" in diesem Herbst veranstaltet. Mehr ...

Mit dem deutlichen JA von 56 % zur Erweiterung des Abkommens über die Personenfreizügigkeit mit der EU haben die Schweizerinnen und Schweizer ein weiteres Mal deutlich gezeigt, dass sie nichts vom isolationistischen Kurs der SVP halten. Gleichzeitig sehen die Beitrittsbefürworter die Gefahr, dass die Schweiz bis auf weiteres nur mit bilateralen Verträgen ihre Zusammenarbeit regeln will. Die Neue Europäische Bewegung Schweiz nebs (UEF-Schwestersektion der Europa-Union) ist deshalb bestrebt, dass nun eine tief greifende Debatte über alle europapolitischen Optionen, insbesondere den Beitritt, einsetzt. Quelle/Mehr: www.europa.ch

Deutschland hat gewählt! Mit EuropaProfil /MdB/ haben die Europa-Union Deutschland und JEF mit Unterstützung des Netzwerks Europäischen Bewegung nun erstmals ein europapolitisches Profil des 16. Deutschen Bundestages erstellt, das ab heute zum kostenlosen Download zur Verfügung steht. Mehr als 50 Bundestagssabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU/CSU, FDP, Linkpartei.PDS und SPD beziehen hierin ausführlich Stellung zu bedeutenden EU-Themen. Neben individuellen Antworten, stehen zudem Parteien- und Koalitionsspiegel zur Verfügung, die parteiinterne Strömungen und potentielle Koalitionskonstellationen anschaulich darstellen.

PDF-Dokument EUROPA PROFIL /MdB/

Das EU-Informationsportal EurActiv in Brüssel hat unmittelbar nach der Bundestagswahl EU-Akteure nach ihrer Einschätzung zur zukünftigen Europapolitik befragt. Lesen Sie dazu das Interview mit Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europa-Union und des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland. Mehr...

Mit dem Start des neuen Internet-Auftritts am 13. September erhofft sich das Europäische Parlament eine bessere Kommunikation mit den europäischen Bürgerinnen und Bürgern - ein Anliegen, dass die Europa-Union in ihrer parlamentarischen Arbeit voll unterstützt. Mehr ...

Die Bundestagswahl am 18.09.2005 wird auch zu einer Richtungsentscheidung über die deutsche Europapolitik führen.Dies zeigt eine Umfrage der überparteilichen Europa-Union Deutschland und ihres Jugendverbandes Junge Europäische Föderalisten (JEF) unter den Kandidaten für die Bundestagswahl. Mehr ...

Die EU-Nachrichten der Vertretung der Europäischen Kommission berichten in ihrer aktuellen Ausgabe 30/2005 über die Wahlprüfsteine der Europa Union und der JEF

Sind Sie für oder gegen die Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags? Plädieren Sie für ein neues Amt des deutschen Europaministers? Möchten Sie, dass sich die EU auf nur einige wenige Amtssprachen beschränkt?

12 Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl gingen auf Bundesebene an 241 Kandidatinnen und –kandidaten. Bislang kamen 31 Antworten mit ausführlicher Begründung zurück, davon alleine 13 von Bündnis 90/Die Grünen (25%) und 7 von der FDP (15%), doch erst 4 von der PDS (9%), 5 von der SPD (10%) und 2 von der CDU/CSU (4% - Stand: 30.8., 18.00). Auf Landesebene liegt die Beteiligung in Thüringen mit 27 Prozent vor Bayern (25%) an der Spitze, Brandenburg und Sachsen-Anhalt bilden die Schlusslichter (keine Antworten).

Trends erkennbar

Zwar kann bei den Antworten der 31 Bundestagskandidaten noch nicht von repräsentativen Ergebnissen gesprochen werden, jedoch von einigen Trends: Kein Abgeordneter der Grünen, jedoch 71 Prozent der FDP sind dafür, dass Deutschland sich in der EU zunächst für eine Phase der Konsolidierung einsetzt. Der Vorschlag eines Europaministers kommt bei beiden Parteien nicht gut an. Einig sind sich fast alle Kandidaten, dass die Europakommunikation intensiviert und die Zusammenarbeit der Parlamente von EU, Bund und Ländern verstärkt werden sollen. Dagegen wollen nur 8 Prozent der Grünen eine Beschränkung der EU auf wenige Amtssprachen, aber 71 Prozent der FDP, 50 zu 50 die Übrigen.

Individuelle Antworten

Die Antworten enthalten zudem individuelle Statements der Abgeordneten zu Fragen, die ihnen europapolitisch besonders wichtig sind. Viele Abgeordnete haben hiervon ausgiebig Gebrauch gemacht, zum Beispiel Günter Gloser (SPD), der sich mehr “europäisch orientierte Medien” wünscht.

http://www.eu-kommission.de/html/presse/presse_05_02.asp?id=296

http://www.wahlen-europa.de

Bundespräsident Horst Köhler hat im Juli 2005 mit den Präsidenten von sechs weiteren EU-Mitgliedstaaten in mehreren großen Tageszeitungen Europas einen Aufruf "Gemeinsam für Europa!" veröffentlicht.

Elmar Brok, Präsident der überparteilichen Europa-Union und Monika Wulf-Mathies, Präsidentin des Netzwerks Europäische Bewegung haben in einem Brief an Horst Köhler sogleich ihre Unterstützung angeboten und im Sinne einer kohärenten Europa-Kommunikation erste Vorschläge unterbreitet.

Im bisherigen Wahlkampf spielt die europäische Komponente eine eher marginale Rolle. Dies steht in drastischem Gegensatz zur tatsächlichen Bedeutung der Einbindung des deutschen Bundestags in den europäischen Politikprozess. So haben beispielsweise die Erfahrungen im Bereich der Dienstleistungsrichtlinie oder des europäischen Haftbefehls gezeigt, wie wichtig eine frühzeitige und umfassende Auseinandersetzung des Bundestags mit europapolitischen Themen ist. Um dieser gesteigerten Relevanz Europas Rechnung zu tragen, hat die Europa-Union Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl sowie die derzeit im Parlament vertretenen Parteien auf ihre europapolitischen Standpunkte hin beleuchtet. Detaillierte Informationen zu den Positionen der einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie unter www.wahlen-europa.de. Die jeweiligen Europakapitel aus den aktuellen Wahlkampfprogrammen der Parteien finden Sie als PDF-Dokument zusammengefasst hier:

Am 18. September wird mit dem Bundestag und einer neuen Bundesregierung auch eine wichtige Stimme im europäischen Politikprozess neu bestimmt. So sehr Europapolitik deutsche Innenpolitik ist, so sehr beeinflusst deutsche Politik die weitere Entwicklung Europas. Europa-Union und JEF haben aus diesem Anlass Wahlprüfsteine für die Kandidatinnen/en zur Wahl des Bundestags initiiert. Von den Antworten auf die 12 Fragen, die zunächst an die jeweils ersten drei Landeslistenvertreter/innen der Parteien SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Linkspartei.PDS gestellt wurden, erhoffen wir uns ein möglichst umfassendes europapolitisches Bild der zukünftigen Abgeordneten.

Um die Attraktivität der Teilnahme für die Kandidatinnen/en zu verbessern, setzen wir auf eine Kombination aus klassischem Fragebogen und einem eigens zu diesem Zweck eingerichteten Internetportal, über welches einerseits die Stimmabgabe erfolgen kann und andererseits interessierte Bürgerinnen und Bürger auf die immer aktuellen Antwortdaten Ihrer Kandidatinnen/en zurückgreifen können. Schauen Sie doch einfach vorbei unter www.wahlen-europa.de

Mehr zum Thema

Der Anfang August vollzogene Umzug des Generalsekretariats der Europa-Union vom Rhein an die Spree bedeutet gleichzeitig auch das Ende der langjährigen "Bonner Ära" des Verbandes. Neuer Sitz des Generalsekretariats ist das Jean-Monnet-Haus in Berlin. Dort ist seit Anfang 2004 bereits das Projektbüro des Bundesverbandes untergebracht. Die Konzentration auf Berlin sowie die damit unmittelbar verbundene Nachbarschaft zu den Büros des Netzwerks Europäische Bewegung und dem Institut für Europäische Politik im Jean-Monnet-Haus bieten für die Europa-Union neue Chancen für Synergien und eine noch intensivere Zusammenarbeit.

Leider bedeutet der Umzug auch, dass das Generalsekretariat in Berlin künftig ohne die Unterstützung von Annette Gerstmeier auskommen muss. Die Geschäftsführung dankt ihr ganz herzlich für ihre engagierte, ausgezeichnete Tätigkeit und die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren.

Das Präsidium der Europa-Union hat sich auf seiner Sitzung am 1. Juli 2005 in Berlin für eine Fortsetzung des Europäischen Verfassungsprozesses ausgesprochen. Auf der Grundlage einer Vorlage der AG „Verfassung“ wurden Vorschläge für das weitere Vorgehen der Europa-Union formuliert. Das entsprechende Positionspapier soll bis zum Bundeskongress der Europa-Union im Rahmen der Verbandsdebatte weiterentwickelt werden.

Das Präsidium der Europa-Union hat sich auf seiner Sitzung am 1. Juli 2005 in Berlin für eine Fortsetzung des Europäischen Verfassungsprozesses ausgesprochen und unterstrichen, dass die Verfassung für die erweiterte Union einen deutlichen Fortschritt bedeuten würde. Allerdings dürfe die EU angesichts ihrer aktuellen Krise nach den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden nicht so weitermachen wie bisher. Mehr ...

Tagesseminar,  17.06.2005,  Tübingen

Am 17.Juni 2005 fand in Kooperation mit dem Centre International de Formation Européenne (CIFE) das vierte Tagesseminar der Europa-Union Deutschland, Kreisverband Tübingen zum Thema „Erweiterung der EU“ statt. Über 35 Personen folgten der Einladung zum Seminar, dass sich einerseits mit den Beitrittskandidatenländern befasste und andererseits auch die Situation der EU nach den Referenden in Frankreich und den Niederlanden darstellen sollte. Ein großer Vorteil war, dass alle Referenten aus den jeweiligen Ländern kamen und somit auch die Situation „vor Ort“ gut einschätzen konnten. Mehr ...

Aufruf der Präsidentin der UEF, Mercedes Bresso, im Hinblick auf die Sitzung des Rates der Europäischen Union am 16./17. Juni 2005

Angesichts der sehr ernsten Legitimationskrise des europäischen Einigungsprozesses nach den negativen Referenden über das Europäische Verfassungprojekt in Frankreich und den Niederlanden, müssen die Staats-und Regierungschefs eine mutige Wahl treffen, wenn sie einen langsamen Verfall des Integrationsprozesses der Europäischen Union vermeiden wollen. Mehr ...

Die Europa-Verbände nach dem französischen Nein!

Europa muss jetzt Kurs halten

Mit Entäuschung aber auch mit einem klaren Votum für die EU-Verfassung haben Monika Wulf-Mathies, Präsidentin des Netzwerks Europäische Bewegung und Elmar Brok, Präsident der Europa-Union Deutschland das französische Nein zur EU-Verfassung kommentiert. Mehr...

Noch immer versuchen einflussreiche Kampagnen in Frankreich und einige Einzelkämpfer in Deutschland mit Schreckensbildern die Bürgerinnen und Bürger von einem Nein gegen die EU-Verfassung zu überzeugen.

In Deutschland stehen die Nein-Sager damit auf verlorenem Posten: laut der jüngsten Umfrage von Infratest DIMAP vom 9. Mai 2005 folgen ihnen lediglich  15 Prozent der Deutschen. Dagegen sprechen sich 59 Prozent der Deutschen klar für die EU-Verfassung aus! Mit der Ratifizierung der EU-Verfassung durch den Deutschen Bundestag folgen die Abgeordneten dem eindeutigen Wunsch der deutschen Bevölkerung nach einer qualitativen Weiterentwicklung der Europäischen Union. Europaverbände feiern JA zur EU-Verfassung!

Die Europaverbände im Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland, Europa-Union Deutschland und die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) laden gemeinsam mit Vertretern der Parteijugendorganisationen ein zur JA-Feier und unterstützen die JA-Kampagne in Frankreich.

Donnerstag, 12. Mai 2005, um 12.00 Uhr am Westeingang des Reichstagsgebäudes Mehr...

EU-Verfassungsreferendum in Frankreich schon am 29. Mai!

Nun schnelle deutsche Ratifikation der EU-Verfassung wichtiges Signal

Nationale Debatten nicht auf Kosten der Verfassung!

Berlin, 04.03.2005 Die parteiübergreifende Europa-Union fordert in einem offenen Schreiben an Bundeskanzler Schröder, die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag und die Länder-Ministerpräsidenten dazu auf, die deutsche Ratifikation der Europäischen Verfassung zügig abzuschließen. Mehr...

Das Präsidium der Europa-Union Deutschland hat auf seiner Sitzung am 26. Februar beschlossen, eine Arbeitsgruppe "Die Grenzen Europas" unter der Leitung von Vizepräsident Ernst Johansson einzusetzen. Zu den Mitgliedern der AG gehören u.a. Ursula Kalbfleisch-Kottsieper, Dr. Hermann Kuhn, Dr. Dietrich von Kyaw, Dr. Marc Oliver Pahl, Ernst Piehl und Rainer Wieland MdEP. Auf der Grundlage eines von Ernst Johansson vorgelegten Papiers soll die AG einen Entschließungsentwurf für den diesjährigen EUD-Bundeskongress erarbeiten. Eine erste Fassung wird bereits auf der Bundesausschusstagung am 7. Mai in Ludwigshafen zur Diskussion gestellt. Mehr ...