9. Europäischer Abend: "Die verkannte Volksvertretung? Rolle und Bedeutung des Europäischen Parlaments"

(v.l.)Andreas Maurer, Dieter Spöri, Katja Weber, Peter Altmaier, Henry Werner

Nach den jüngsten Umfragewerten droht in diesem Jahr die Beteiligung an der Europawahl auf ein Rekordtief zu sinken. Dies offenbart ein eklatantes Missverhältnis zwischen der tatsächlichen Bedeutung und Rolle des Europäischen Parlaments und seiner öffentlichen Wahrnehmung. Selbst das wachsende Bewusstsein der Menschen für die Relevanz europäischer Politik in der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise findet bisher nicht seinen Ausdruck in einer erhöhten Wahlbereitschaft. Was sind die Ursachen? Was muss sich ändern, damit die Europawahl keine Wahl „zweiter Klasse“ bleibt? 

Über diese Fragen diskutierten Peter Altmaier MdB, Präsident der Europa-Union Deutschland, Dr. Andreas Maurer, Stiftung Wissenschaft und Politik, Dr. Dieter Spöri, Präsident des Netzwerks der Europäischen Bewegung Deutschland, und Dr. Henry Werner von Burson Marsteller. Die Podiumsdiskussion wurde von Katja Weber (rbb) moderiert.

Rainer Wieland MdEP begrüßte die rund 300 Gäste und betonte angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise die schützende Kraft der Europäischen Union.
Pat Cox, von 2002 bis 2004 Präsident des Europäischen Parlaments und derzeitiger Präsident der Europäischen Bewegung International hielt einen Vortrag zum Thema: "Europe votes: What is at stake in the coming elections?". Er stellte fest, dass viele Staats- und Regierungschefs immer noch Wert auf nationalstaatliche Eitelkeiten legen und sich nicht nachdrücklich für Europa als Ganzes einsetzen würden.
Anschließend referierte Prof. Dr. Klaus Hänsch über "Das unvergleichliche Parlament - ein Beispiel transnationaler Demokratie in Europa". Der Europaparlamentarier warnte in seinem Vortrag vor rechtem und linkem Nationalismus. Er forderte die Bürger auf, an der Europawahl teilzunehmen, da eine niedrige Wahlbeteiligung die Kräfte nationalistischer Gruppierungen stärke. 

In seinem Schlusswort betonte der Parlamentarische Staatsekretär Peter Altmaier MdB noch einmal die Bedeutung des Europäischen Parlaments und die Wichtigkeit der Europäischen Union angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Er rief alle Gäste dazu auf, am 7. Juni wählen zu gehen und mit Ihrer Stimme das Europäische Parlament zu stärken.

Der Europäische Abend wird gemeinsam von der Europa-Union Deutschland, dem dbb beamtenbund und tarifunion und der EU-Kommissionsvertretung veranstaltet.