Das Potsdamer Abkommen als gemeinsamer Erinnerungsort für ein zusammenwachsendes Europa

Europa-Union Generalsekretär Christian Moos sprach auf Einladung des Kreisverbandes Göttingen und der Friedrich-Naumann-Stiftung am 10. Mai 2015 im Potsdamer Truman Haus über die Bedeutung des Potsdamer Abkommens für Europa.

 

von Christian Moos

Die Potsdamer Konferenz ist zweifelsohne ein gemeinsamer Erinnerungsort für ein zusammenwachsendes Europa, ihre Wirkungen sind aber in höchstem Maße mehrdeutig. Momentan kann nicht einmal uneingeschränkt vom alten Westeuropa behauptet werden, dass es zusammenwächst. Wie viel weniger gilt das mit Blick auf Osteuropa, Russland und die Ukraine.

Potsdam als Erinnerungsort lädt ein zu der Frage, was es uns in Bezug auf die heute erneut drohende Teilung Europas sagt. Potsdam steht für das Ende des Zweiten Weltkriegs, es steht aber auch als Chiffre für die Teilung Europas, die Teilung der Welt. Die Potsdamer Konferenz steht für den Übergang vom Weltkrieg zu einer neuen Weltordnung.

In Europa schwiegen seit dem 8. beziehungsweise dem 9. Mai 1945 die Waffen.
Die Potsdamer Konferenz, die am 17. Juli begann und am 2. August endete, war aber keine Friedenskonferenz. An ihrem Ende stand kein Friede von Potsdam. Die neue Friedensordnung kam erst 45 Jahre später mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag und der Charta von Paris, einer Ordnung, die in großer Gefahr ist, zerstört zu werden, wenn sie nicht bereits zerstört ist.

Der Kalte Krieg, dessen Anfang Historiker zumeist auf die unmittelbare Nachkriegszeit legen, wurzelte schon im Krieg, zeichnete sich bereits in Potsdam ab. Als die Potsdamer Konferenz begann, war einen Tag zuvor in New Mexico im streng geheimen Manhattan Project die erste Atombombe gezündet worden. Vier Tage nach der Konferenz von Potsdam wurde die erste Kernwaffe militärisch eingesetzt. Auf Hiroshima folgte drei Tage später Nagasaki. Nun kapitulierte auch Japan. Der Zweite Weltkrieg war zu Ende.

Auf der Potsdamer Konferenz waren Polen und die Reparationsfrage die wohl wichtigsten Streitpunkte. Diese Probleme ließen erkennen, dass es nicht die eine Nachkriegsordnung geben würde. Der Streit in der Reparationsfrage begünstigte die Teilung Deutschlands ebenso wie der französische Boykott der Einsetzung zentraler deutscher Verwaltungseinheiten beim Alliierten Kontrollrat, auch wenn Deutschland, so der Duktus des Potsdamer Abkommens, als Ganzes behandelt werden sollte. Dafür sollte der in Jalta beschlossene Alliierte Kontrollrat in Bezug auf Deutschland stehen, ganz so wie die Alliierte Kommandantur in der Viersektorenstadt Berlin.

Die Bipolarität mit den beiden, aus europäischer Sicht, Flügelmächten USA und Sowjetunion, war in Potsdam längst erkennbar. Das Kriegsende erlebten die Europäer höchst unterschiedlich. Die Befreiung vom Krieg und von der nationalsozialistischen Terrorherrschaft vollzog sich in Europa in Etappen. Die Franzosen etwa betrachten nicht den 8. Mai als Tag der Befreiung, sondern den Sommer 1944. Für die Menschen in Mittel- und Osteuropa war das Kriegsende ambivalent.

Polen wurde nur bedingt von der Roten Armee befreit. Für diejenigen polnischen Kräfte, die ihr von den Deutschen befreites Land als westliche Demokratie wieder aufbauen wollten, gab es 1945 keine Befreiung. Dass die Rote Armee im Spätsommer 1944 abwartete, bis die Deutschen den Warschauer Aufstand niedergeschlagen und die polnische Hauptstadt dem Erdboden gleichgemacht hatten, zeigte auf, wohin die Reise für das „befreite“ und schließlich nach Westen verschobene Polen ging. Nach Westen verschoben wurde Polen nicht, um die Deutschen zu bestrafen, sondern weil Stalin seine polnische Beute nicht preisgeben wollte.

Gewiss war die Nachkriegszeit für Polen weitaus weniger schrecklich als die Jahre der deutschen Besatzung. Sechs Millionen Polen starben während des Zweiten Weltkriegs. Die meisten waren von den Deutschen ermordet worden. Und das größte Menschheitsverbrechen, die Shoah, die Ermordung von sechs Millionen Juden, fand insbesondere auch im besetzten Polen statt.

Nach 1945 gab es unter den kommunistischen Diktaturen in der sowjetischen Machtsphäre zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, in ihren Dimensionen waren sie jedoch nicht ansatzweise mit den Nazi-Verbrechen vergleichbar. Frei wurden die Polen, wurden die mittel- und osteuropäischen Völker mit der „Befreiung“ durch die Rote Armee gleichwohl nicht. Auch die wenigsten Deutschen erlebten den Zusammenbruch des Reichs und die bedingungslose Kapitulation im Frühjahr 1945 als Befreiung.

Dass der 8. Mai a posteriori zu Recht als Tag der Befreiung gesehen werden konnte, ändert daran nichts. Die meisten Besiegten waren einfach nur froh, überlebt zu haben. Den 8. Mai selbst erlebten sie nicht unbedingt als besonderen Tag. Das Kriegsende vollzog sich als lokale Erfahrung mit dem Vordringen der Armeen über einen Zeitraum von mehreren Wochen.

Wenn die Ergebnisse, die Folgen von Potsdam Realitäten waren, dann macht es Sinn, sie an den Werten zu messen, die mit der Atlantik-Charta formuliert worden waren. Man bedenke, die Atlantik-Charta war zu einem Zeitpunkt verfasst worden, als die Sowjetunion - bis zum deutschen Überfall vom 22. Juni 1941 noch in Komplizenschaft mit dem NS-Staat - kurz vor dem militärischen Zusammenbruch zu stehen schien. Der Vorstoß der Wehrmacht schien unaufhaltsam.

Mit anderen Worten: Churchill und Roosevelt, der freilich noch eine isolationistische amerikanische Öffentlichkeit zu überzeugen hatte, dessen Land sich noch nicht im Krieg befand, standen perspektivisch Hitler allein gegenüber. Diese Perspektive freilich hätte, einen Sieg der Westmächte nach dem Kriegseintritt der USA unterstellend, dazu geführt, dass die Ziele der Atlantik-Charta in ganz Europa und wohl darüber hinaus hätten umgesetzt werden können.

Die Potsdamer Realität war aber eine ganz andere. Denn die Sowjetunion überstand den Krieg und zählte zu den Siegermächten, ja sie trat bereits erkennbar als Supermacht an die Seite der USA. Die Anti-Hitler-Koalition, die den Krieg gewonnen hatte, war äußerst heterogen. Die Realitäten, die die siegreiche Sowjetunion bei ungeheuerlichen eigenen Opfern, 21 Millionen Tote, in Mittelosteuropa geschaffen hatte, waren eben nicht vereinbar mit den Zielen, die Churchill und Roosevelt im August 1941 für ihre Staaten in der Atlantik-Charta formuliert hatten.

Stalin hatte im April 1945 gegenüber einem Journalisten erklärt, es könne gar nicht anders sein, als dass die Mächte, deren Armeen in bestimmten Ländern und Territorien stehen, diesen auch ihr System auferlegen. In Jalta hatten die Großen Drei sich, Anfang Februar 1945, noch auf eine Erklärung über das befreite Europa verständigt. In dieser Erklärung hieß es unter anderem, in den befreiten Gebieten sollten demokratische Wahlen abgehalten werden. Amerikaner und Briten versuchten, mit dieser Erklärung ihre in der Atlantik-Charta verkündeten Vorstellungen für eine Weltfriedensordnung zu retten. Dass das 1945 und auch in Potsdam nur noch eine Illusion war, wusste besonders Churchill bereits früh, der sich große Sorgen über die Aktivitäten der Sowjets in den von ihnen gehaltenen Ländern machte und, wissentlich oder unwissentlich, ein zuvor von Joseph Goebbels gebrauchtes Wort aufgreifend, von einem Eisernen Vorhang sprach, der über ganz Mittel- und Osteuropa heruntergegangen sei.

Die Westmächte hatten bereits in Potsdam akzeptiert, dass nicht die westlich orientierte polnische Exilregierung sondern das von Moskau eingesetzte Lubliner Komitee die Geschicke des Landes lenken würde. Alle hierzu noch abgegebenen Erklärungen und von Moskau gegebenen Zusagen waren nicht mehr von Belang.

Schon während der Konferenz von Jalta vom 4. bis 11. Februar 1945 standen besonders aus amerikanischer Sicht andere Interessen im Vordergrund als bloß der europäische Kriegsschauplatz. Anfang Februar 1945 war klar, dass Deutschland in Kürze besiegt sein würde. Der Krieg im Pazifik war aber noch in vollem Gange. Den Krieg gegen Japan sobald als möglich und auch mit Hilfe der Sowjets, die im Osten eine Offensive starten sollten, siegreich zu beenden, hatte für die USA absolute Priorität.

Immerhin: Die Gründung der Vereinten Nationen, auf die sich die Großen Drei unter Hinzuziehung von China und Frankreich auf der Krim verständigten, folgte dem Wunsch Roosevelts, im Einklang mit der Atlantik-Charta eine neue Weltfriedensordnung zu schaffen. Die Gründung der Vereinten Nationen am 26. Juni 1945 erlebte der amerikanische Präsident jedoch nicht mehr. Er starb am 12. April.

So oder so gilt aber: Im Vordergrund standen in Jalta – ebenso wie später in Potsdam für seinen Nachfolger Harry S. Truman, Churchill und den diesen nach Verkündung der Ergebnisse der britischen Unterhauswahl ablösenden Clement Attlee – realpolitische Erwägungen.

Was bedeutet das Skizzierte für Europa heute? Das Potsdamer Abkommen steht in einer Reihe von Verhandlungen der Anti-Hitler-Koalition, die letztlich in den Kalten Krieg überleiteten, und damit in die Spaltung Europas. Es steht auch für den erklärten Wunsch, den Willen besonders der Amerikaner und Briten, Deutschland als Ganzes zu behandeln und eine gemeinsame Nachkriegsordnung von friedliebenden Demokratien in Gesamteuropa zu begründen.

Manches von dem, was selbst in Potsdam noch erklärt wurde, entsprach zumindest dem Wortlaut nach den Zielen der Atlantik-Charta von 1941. Unter den Grundsätzen, zu denen Amerikaner und Briten sich in der Hoffnung auf eine bessere Welt bekannten, war etwa die Achtung des Rechts sämtlicher Völker, jene Regierungsform zu wählen, unter der sie leben wollen, sowie der Wunsch, jenen die Souveränität und Eigenverantwortung zurückzugeben, denen sie entrissen wurde – und auch, anders formuliert, die territoriale Integrität.

Wenn der Westen sich heute zum Selbstbestimmungsrecht der Völker und zur territorialen Integrität der Staaten bekennt, dann steht er in der Tradition auch der Atlantik-Charta. Wenn der Westen heute erklärt, die territoriale Integrität der Ukraine müsse – bei Ausklammerung der nicht akzeptierten russischen Annexion der Krim – gewahrt werden, dann werden Analogien zur Erklärung über das befreite Europa vom Februar 1945 erkennbar, zu der sich damals sogar die Sowjetunion formal bekannte.

Potsdam steht wie schon Jalta und im Grunde auch Teheran für den schwierigen Versuch, die westlichen Werte von Demokratie, Freiheit und Menschenwürde mit neuen geopolitischen Realitäten in Einklang zu bringen.
Was sagt uns das im Hinblick auf die heutige Situation, den neuen Ost-West-Konflikt und den Krieg in der Ukraine?

Vor der Ukrainekrise wäre Potsdam vermutlich weiter entfernt erschienen, als Teil einer vergangenen Zeit, einer vergangenen Welt und einer nicht mehr bestehenden, damals im Werden begriffenen Weltordnung. Heute können wir aber Lehren auch aus Potsdam ziehen. Eine museale Betrachtung genügt nicht.

Als Truman Anstalten machte, sich im Frühsommer 1945 bilateral mit Stalin zu verabreden, erfasste Churchill größte Sorge. Er protestierte, Washington dementierte. Schließlich trafen sich die drei Siegermächte in Potsdam. Warum hatte Churchill große Furcht vor einem Treffen Trumans und Stalins allein? Das war nicht nur eine Frage des Prestiges, die ja etwa De Gaulle umtrieb, der, wiewohl schon in Jalta beschlossen worden war, Frankreich mit in den Alliierten Kontrollrat aufzunehmen und ihm eine Besatzungszone zu geben, nicht nach Potsdam eingeladen worden war.

Churchill fürchtete ein zu großes Nachgeben der USA gegenüber dem seines Erachtens auf Expansion orientierten sowjetischen Diktator. Und tatsächlich: Moskau erlegte den von der Roten Armee „befreiten“ Völkern sein System auf, bezog sie in seine Machtsphäre ein. Dass Stalin Deutschland im Sommer 1945 nicht mehr zerstückeln wollte, war darauf zurückzuführen, dass er sich von dessen Einheit mehr Reparationen, aber auch mehr Einfluss auf Gebiete versprach, die nicht von seinen Truppen gehalten wurden.

Appeasement spielte, so kann man es wohl sagen, auch 1945 eine Rolle, nur eben diesmal nicht mehr gegenüber dem Deutschen Reich sondern gegenüber der Sowjetunion. Was sagt uns das alles über die Situation, die 2014 in der Ukraine im Verhältnis des Westens zu Russland eingetreten ist?

Zunächst ist klar: Die Situation ist eine grundverschiedene, nicht gleichzusetzen, nur sehr bedingt vergleichbar. Dennoch kann es hilfreich sein, bestimmte Einsichten in Bedingungsfaktoren für das Potsdamer Abkommen und seine Folgen auch für die Deutung heutiger Geschehnisse heranzuziehen.

Die entscheidende Frage lautet: Stehen wir heute erneut vor einer Spaltung Europas? Einer Spaltung, die weiter östlich erfolgt als 1945, einer Spaltung, die den historischen Westen vom orthodoxen Osteuropa trennt? Handelt es sich um eine neue Spaltung, die im Sinne Huntingtons entlang einer kulturellen Grenze verläuft?

Betrachtet Wladimir Putin – mit westlichem Selbst- und Völkerrechtsverständnis gänzlich unvereinbar – die Ukraine oder Teile derselben aus geopolitischen Motiven als sakrosankt für Russland? Oder will der semi-demokratisch legitimierte russische Diktator mehr? Hat er es auf eine Revision der Ergebnisse des Zerfalls der Sowjetunion von Ende 1991 abgesehen? Hat Putin expansive Absichten, verfolgt er einen russischen Irredentismus?

Dann freilich wären die baltischen Republiken in ernster Gefahr, wobei ihre NATO-Zugehörigkeit sie hoffentlich doch vor einer wie auch immer bemäntelten russischen Invasion bewahren dürfte. Meint er, dass das in den 1990er Jahren aus seiner Sicht und der vieler Russen vom Westen gedemütigte, seinerzeit schwache, heute aber militärisch wiedererstarte Russland angesichts eines inzwischen geschwächten Westens mit subversiven Methoden einer neuartigen Kriegsführung in Mittelosteuropa neue Fakten schaffen kann? Wir wissen es nicht. Niemand scheint das zu wissen.

So oder so droht die europäische Friedensordnung der Charta von Paris zu zerbrechen; die aus der Zeit des Kalten Krieges stammende Schlussakte von Helsinki ist bereits gebrochen. Handelt es sich um einen neuen russischen Expansionismus, dann allerdings ist nicht nur die europäische Ordnung, dann ist der Weltfrieden in Gefahr. Eine Parallele zu Potsdam besteht freilich in der faktischen Akzeptanz der widerrechtlichen russischen Annexion der Krim durch den Westen.

Tatsächlich wird unter Betonung der Nichtanerkennung dieses Vorgangs nichts unternommen, die Krim Russland wieder zu entreißen. Auch 1945 anerkannte der Westen keineswegs, dass in Mittelosteuropa erst später als zugesagt Wahlen durchgeführt wurden, die dann freilich nicht frei waren. Er akzeptierte es aber, um keinen Krieg mit der Sowjetunion zu riskieren. Jedenfalls nicht für Polen, die Tschechoslowakei oder die spätere DDR.

Wer will heute Krieg mit Russland? Um der Krim willen nicht. Für den Donbass? Für die Ukraine? Für Transnistrien? Für die Freiheit der Völker des Kaukasus?
Damals wie heute sieht sich der Westen vor der Schwierigkeit, Entscheidungen in einem Spannungsbogen aus realpolitischen und ideellen Erwägungen zu fällen.

Dass Europa unschlüssig ist, militärisch schwach und die USA, erschöpft vom Antiterrorkampf im Nahen und Mittleren Osten und im Innern uneins, in China einen Herausforderer ihrer Weltmachtstellung sehen, sind keine guten Voraussetzungen für westliche Barrieren, die Russland klar erkennbar entgegenstünden.

Potsdam steht aber auch mahnend für die Einsicht, dass Vereinbarungen mit Russland zu Lasten zumindest eines Teiles der Europäer gehen können.
Das Dilemma: Interessensphären zu akzeptieren, ist ein zynisches, mit dem Völkerrecht unvereinbares Geschäft und doch mag es der einzig gangbare Weg sein, den Frieden zu sichern.

Kennedy etwa tat das, als er gegenüber Moskau signalisierte, sowjetische Maßnahmen innerhalb der eigenen Einflusssphäre würden keinen Kriegsgrund liefern. Der Mauerbau war eine nicht unlogische Folge. Wer Interessensphären aus ideellen oder aus rechtlichen Gründen – letztere sind oft genug das Ergebnis versatzter Idealpolitik - nicht akzeptiert, riskiert die Konfrontation.

1945 wollten die Amerikaner das nicht, obwohl sie weder mit der Ideologie noch mit der Herrschaftspraxis der Sowjets Übereinstimmungen hatten und obwohl wichtige Kriegsziele in Bezug auf eine nach der Niederwerfung Deutschlands und Japans zu entwerfende Weltfriedensordnung mit dieser Haltung nicht zu vereinbaren waren.

Welche Haltung nehmen wir Europäer, nehmen die Amerikaner, nimmt also der Westen heute gegenüber Russland ein? Akzeptieren wir den Niedergang eines neuen Eisernen Vorhangs, riskieren wir gar Krieg, einen weiteren Weltkrieg und damit doch noch das Armageddon, das im Kalten Krieg drohte? Oder gibt es einen dritten Weg? Letzteres hätte freilich zur Voraussetzung, dass die Putinschen Motive nicht auf Expansionismus zurückzuführen sind, sondern maximal auf einen begrenzten Revisionismus.

Die überparteiliche Europa-Union Deutschland wünscht sich und setzt sich ein für ein geeintes, in seinen Werten klar westliches Europa. Denn nur der europäische Zusammenhalt in der Europäischen Union und im engen Schulterschluss mit den USA kann Europa vor einer neuen Katastrophe bewahren.

Teheran, Jalta, Potsdam – die Lage heute ist schon eine ganz andere als in den Jahren 1943 bis 1945. Aber aus dem Vergangenen lernen, indem wir es zu verstehen und Fehler zu vermeiden suchen, so wie heute, 70 Jahre nach Potsdam, das macht durchaus Sinn.