Die Zukunft Europas – nur mit uns Bürgerinnen und Bürgern!- EUD

Mit dem Oberthema „Die Zukunft Europas“ startet unsere Veranstaltungsreihe „Europäischer Salon“ in das Sommersemester 2025 mit unserem Kooperationspartner VHS.

Am 5. März hatten wir Nora Sandner, Projektleiterin des EUROPE DIRECT Dresden zu Gast.

„Mit den Veränderungen in der europäischen Politik verändern sich auch die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an demokratische Teilhabe. Die Bürgerinnen

und Bürger Europas wollen mehr als „nur“ an Wahlen teilnehmen,“ so Nora Sandner. Nora Sander stellte unseren Gästen drei Initiativen zur Bürgerbeteiligung vor.

Im April 2021 startete die Europäische Kommission die einjährige „Konferenz zur Zukunft Europas“. Als europaweite Übung in Sachen Demokratie konnten Menschen aus ganz Europa über eine mehrsprachige Online-Plattform Ideen austauschen und Veranstaltungen organisieren, sowie durch nationale und europäische Bürgerforen Empfehlungen für das Europa, in dem sie leben wollen, vorschlagen. Abschließend wurde den Präsidenten der EU-Organe ein Abschlussbericht mit 49 Vorschlägen und 326 Maßnahmen vorgelegt. Seitdem verfolgen sie diese im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten und im Einklang mit den EU-Verträgen.

Weiterhin werden zwei Mal im Jahr (Mai und Oktober) in einer repräsentativen Umfrage jeweils 1000 Menschen aller 27 EU-Länder von nationalen Meinungsforschungs-Instituten zu europäischen Themen befragt um ein aktuelles, länderübergreifendes Stimmungsbild zu erhalten.
Die Ergebnisse werden im Eurobarometer veröffentlicht https://europa.eu/eurobarometer

Die dritte Möglichkeit sich aktiv zu beteiligen sind EU-Bürgerinitiativen Startseite | Europäische Bürgerinitiative. Diese Initiativen bringen Menschen aus verschiedenen EU-Ländern zusammen, um zu bewirken, dass die Europäische Kommission neue Gesetze in Bereichen vorschlägt, die Ihnen besonders wichtig sind. So können Bürgerinnen und Bürger selbst politische Debatten anstoßen und für eine gemeinsame Sache eintreten, die sie über Landesgrenzen hinweg vereint.

Unsere Gäste waren sich einig, dass die Bürger viel zu wenig darüber wissen und unbedingt mehr in den Medien darüber berichtet werden sollte. Es folgte eine Diskussion zu der Frage, welche Kompetenzen die EU eigentlich hat, und welche Themen die EU nicht behandelt. Dann kamen wir schnell zum aktuellen Geschehen, der Initiative von Großbritannien und Frankreich zur Sicherheitspolitik Europas, die die Zukunftsthese des Europas der zwei Geschwindigkeiten stützt und eine „Initiative der Willigen“ angestoßen hat.

Tief im Thema europäischer und politischer Bildung war der Abend schnell wieder vorbei und wird mit folgendem Zitat vom ehemaligen Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker geschlossen: „Wer an Europa zweifelt, sollte Soldatenfriedhöfe besuchen. Europa ist eine Friedensgemeinschaft!“