EUD-Generalsekretär Christian Moos beim Karlspreis-Europa-Forum

Beim Karlspreis-Europa-Forum am 1. Oktober 2021 sprach sich EUD-Generalsekretär Christian Moos dezidiert für eine transatlantische Orientierung der EU nach Außen sowie eine nachhaltige Stärkung der Europäischen Werte gemäß Art. 2 EUV nach Innen aus. Die Währungsunion müsse durch eine politische Union vollendet werden. Nur so ließen sich die Grundlagen für nachhaltiges Wachstum schaffen. Kernpunkte dabei seien die Einführung qualifizierter Mehrheitsentscheidungen, die keinen Raum für Vetospieler ließen, sowie eine generelle Konditionalität bei der Vergabe von EU-Geldern mit Blick auf die Einhaltung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenschutz.

Christian Moos beim Karlspreis-Europa-Forum in Aachen.

Christian Moos hob auch die Bedeutung der Konferenz zur Zukunft Europas hervor, der er als Vertreter des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses angehört. Er zeigte sich enttäuscht darüber, dass der Rat die Konferenz blockiere und zudem davon profitiere, dass die Plenumsmitglieder metaphorisch gesprochen ihre Steckenpferde ins Schaufenster stellten. Man laufe dabei Gefahr, den Blick für das Ganze zu verlieren.

Die Frage nach der Zukunft Europas stehe seit langer Zeit im Raum, sagte Moos und erinnerte an den Weißbuchprozess zur Zukunft Europas, den der ehemalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angestoßen hat, sowie an den Bericht der Europaabgeordneten Elmar Brook und Mercedes Bresso, der aufgezeigt hatte, wie man im Rahmen der bestehenden Verträge auch ohne Konvent Fortschritte erzielen könne. Der EUD-Generalsekretär fordert von den Beteiligten, jetzt zu handeln und viel mehr zu tun. Dies erfordere Mut und alle müssten Opfer bringen. Man könne nicht weitere 10 Jahre diskutieren, sondern müsse sich auf einige klare Punkte verständigen und Blockaden überwinden, wo gemeinsame Politiken vorangebracht werden müssten, um die großen Probleme in Europa zu lösen.

Christian Moos zeigte sich ebenfalls besorgt über die in Brüssel geführten Diskussionen über eine sogenannte strategische europäische Autonomie. Die EU dürfe ihren transatlantischen Kompass nicht verlieren. Es gelte, das transatlantische Bündnis zu erneuern und das Angebot des neuen US-Präsidenten Joe Biden anzunehmen, eine Allianz der Demokratien zu gründen. Letzteres schließe auch den indopazifischen Raum mit ein.

Den vollständigen Beitrag von EUD-Generalsekretär Christian Moos sowie die anschließende Diskussion finden Sie im Livestream auf Youtube ab Minute -2:20:40. Weitere Gäste des Panels zum Thema „Aus der Krise zu neuem Wachstum“ waren die ehemalige litauische Präsidentin Dr. Dalia Grybauskaitė, der Präsident des Ausschusses der Regionen Apostolos Tzitzikostas und Marija Kolak, Präsidentin des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken.