EUD-Präsident Wieland: „Bis 2030 haben wir eine europäische Armee“- EUD

Europa-Union Präsident Rainer Wieland begrüßt die jüngsten Aussagen der Bundesverteidigungsministerin zur europäischen Sicherheitspolitik. „Ursula von der Leyen betrachtet langfristig eine europäische Armee als besten Garant für Europas Bündnisfähigkeit und Sicherheit. Diese Sicht entspricht den politischen Forderungen der überparteilichen Europa-Union Deutschland“, sagt der Vize-Präsident des Europäischen Parlaments. „Die EU-Mitgliedstaaten werden diesen Weg schon allein aus Kostengründen beschreiten.“ Im Ergebnis werde Europa über mehr Einsatzkapazitäten verfügen und damit auch die NATO stärken, zeigt Wieland sich überzeugt.

„Bis 2030 werden wir eine europäische Armee haben“, glaubt Wieland. Die Europa-Union spreche sich dafür aus, sobald als möglich einen gemeinsamen militärischen Planungsstab einzusetzen. Dieser solle der Kern eines Europäischen Verteidigungsministeriums sein. „Die europäische Armee wird eine Parlamentsarmee sein müssen wie die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist“, so der Europa-Union Präsident. „Die Vorteile liegen auf der Hand: Eine europäische Armee spart Kosten. Die Mitgliedstaaten stellen Teilstreitkräfte, bringen bestimmte Fähigkeiten ein und ergänzen einander in einer Weise, die Europa insgesamt in höchstem Maße einsatz- und in der NATO bündnisfähig macht. Zugleich kann von keinem einzelnen EU-Staat je mehr eine Bedrohung ausgehen, weil niemand mehr über alle Fähigkeiten verfügt, die für einen Angriff erforderlich sind. Gemeinsam werden wir Europäer aber über eine größere Einsatz- und Verteidigungsbereitschaft verfügen als das gegenwärtig bei viel höheren Militärausgaben der Fall ist.“

Sicherlich gebe es noch hohe Hürden, so etwa den Umstand, dass Briten und Franzosen ihre Nuklearstreitkräfte auf absehbare Zeit kaum vergemeinschaften würden. „Viele andere gewichtige Faktoren, die hohen Schuldenstände, die Bündnisfähigkeit gegenüber den USA und die internationale Sicherheitslage, sprechen aber dafür.“ Zudem gebe es anders als 1954, als die Europäische Verteidigungsgemeinschaft im letzten Moment scheiterte, keine Kolonialmächte mehr in Europa. „Auch wenn es noch historisch begründete geographische Aufmerksamkeitszonen einzelner Mitgliedstaaten gibt, sind die Interessenlagen der Europäer heute anders als vor 60 Jahren doch weitgehend identisch“, sagt Wieland.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am 26. Januar erklärt, die Europäer müssten sich auf einheitliche sicherheitspolitische Linien verständigen und ihre militärischen Fähigkeiten besser vernetzen. Sie glaube, gemeinsame Streitkräfte würden langfristig eine logische Folge einer immer stärkeren militärischen Zusammenarbeit in Europa sein.

Im Düsseldorfer Programm der Europa-Union vom November 2012 heißt es: „Die Außenpolitik, einschließlich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ist Angelegenheit des europäischen Bundesstaats, der seine Mitglieder mit Sitz und Stimme in allen internationalen Organisationen vertritt. Ziel der gemeinsamen Politik ist es, zu Frieden, Verwirklichung der Menschenrechte, Demokratie, Stabilität, zu einem verantwortlichen Umgang der Weltgemeinschaft mit natürlichen Ressourcen und der Bekämpfung von Armut und Hunger in der Welt beizutragen.“