Podiumsdiskussion: Die Türkei in der Ära Erdo?an: Abschied von Europa?

Am 17. Januar um 18.30 Uhr laden die Parlamentariergruppe der Europa-Union im Deutschen Bundestag und die Südosteuropa-Gesellschaft ein zu einer Podiumsdiskussion über die aktuellen Entwicklungen in der Türkei. Podiumsgäste sind Gerald Knaus, Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI), Dr. Günter Seufert von der Stiftung Wissenschaft und Politik und Manuel Sarrazin MdB.

Massenweise Entlassungen im öffentlichen Dienst, Verhaftungen von Journalisten und Regimegegnern, Regieren auf der Basis von Notstandsgesetzen: Seit dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 werden in der Türkei demokratische Grundregeln systematisch ignoriert. In der Rückkehr der Folter in den Gefängnissen, im rigorosen Durchgreifen auch gegen gewählte kurdische Politiker sowie Zivilisten, in dem Versuch der Durchsetzung eines Präsidialsystems in der Verfassung, sehen viele eine Hinwendung zu autokratischen Strukturen.

Das Europäische Parlament hat im November eine Resolution verabschiedet, die fordert die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei vorläufig einzufrieren. Beobachter und Betroffene beanstanden, dass Politiker in Deutschland und anderen EU-Staaten in ihrer Kritik an den Zuständen viel zu zurückhaltend seien, nicht zuletzt aus der Befürchtung, Präsident Erdo?an könnte das Flüchtlings-Abkommen mit der EU aufkündigen.

Gibt es in der Türkei überhaupt noch Hoffnung auf eine Rückkehr zur Demokratie? Erleben wir einen langfristigen „Abschied“ der Türkei von Europa? Was kann die Politik in Deutschland und anderen EU-Staaten zur Unterstützung demokratischer Strukturen in der Türkei tun?


PROGRAMM

Begrüßung & Einführung in das Thema:

  • Manuel Sarrazin MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sprecher für Europapolitik, Vizepräsident der Südosteuropa-Gesellschaft, Vorsitzender der Europa-Union Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag
  • Christian Moos, Generalsekretär der Europa-Union Deutschland e.V.


Auf dem Podium diskutieren:

  • Gerald Knaus, Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI), Istanbul, Paris, Berlin
  • Dr. Günter Seufert, Senior Fellow, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
  • Manuel Sarrazin MdB


Moderation: Michael Thumann, Außenpolitischer Korrespondent, Die Zeit, Berlin

 

EINLASS & ANMELDUNG

Die Podiumsdiskussion findet im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags, Raum E 400 (Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1 - ggü. Bundeskanzleramt) statt. Bitte beachten Sie, dass die Teilnahme an der Veranstaltung nur nach vorheriger Anmeldung und nach Vorlage eines amtlichen Personaldokuments an der Bundestagspforte möglich ist.

Bitte melden Sie sich bis zum 16. Januar 2017, 12.00 Uhr, über unser Online-Formular an.