Gegenstand der Bedenken gegen TTIP ist nicht nur die befürchtete Absenkung von Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialstandards oder die etwaige Benachteiligung potenzieller (dritter) Handelspartner im Bereich der Entwicklungspolitik. Unerwartet heftig wird v.a. die Frage diskutiert, ob Konflikte im Zusammenhang mit Auslands-»Investments« zwischen privaten Unternehmen und Staaten(gemeinschaften) der Schiedsgerichtsbarkeit zugänglich gemacht werden sollen. Dabei sind Schiedsgerichte im internationalen grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr weder unüblich noch neu.

Geht es bei der Kritik gegen diesen Streitbeilegungsmechanismus wirklich nur um die Ablehnung privater Schiedsgerichten? Was sind genau die Merkmale solcher Schiedsgerichte und warum haben wir diese? Für wen genau sind sie (nicht) von Vorteil? Gibt es Alternativen und wenn ja, wie könnten diese aussehen?

Diese und weitere Fragen rund um die Investor-Staat-Streitbeilegung (ISDS) wollen wir in einer Podiumsdiskussion nachgehen. Diskutieren Sie mit:

• Dr. Claudia Conen, Wirtschaftsjuristin und Wirtschaftsmediatorin und zudem Vorstandsmitglied des m.con e.V.
• Prof. Dr. Ludwig Gramlich, Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht und öffentliches Wirtschaftsrecht an der TU Chemnitz
• Alexander Häßler, Wirtschaftssenator des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft und Geschäftsführer der Carl Warrlich GmbH Treffurt
• Prof. Dr. Gerald Schuller, Leiter des Fachgebietes Angewandte Mediensysteme der TU Ilmenau und Vorstandsmitglied der Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft Erfurt (DAGEF)
• Tim Segler, Referent im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 

Die Veranstaltung findet am 02. Juli 2015 ab 18.30 im Europäisches Informationszentrum Erfurt, Regierungsstraße 73, 99084 Erfurt statt.

Wir bitten um Anmeldung per E-Mail unter: kontakt(at)europa-union-thueringen.de

Das vollständige Programm finden Sie auch hier.