Runder Tisch der Europa-Union Thüringen und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund zu Kommunen und Europa - Menschen in Bund, Land und Stadt vor der Europawahl 2019- EUD

Am 12. Dezember 2018 diskutieren Vertreter der Europa-Union und des DStGB mit Vertretern aus Kommunen, kommunalen Unternehmen, Bürgerinnen und Bürgern zur Bedeutung Europas in den Kommunen vor dem Wahljahr 2019

Moderation: Andreas Postel, Leiter des ZDF Landesstudios Thüringen

Veranstaltungsort: Thüringer Aufbaubank, Erfurt

Unter dem Motto „Kommunen und Europa - Menschen in Bund, Land und Stadt vor der Europawahl 2019“ kamen am 12. Dezember 2018 Vertreter aus Thüringer Kommunen, kommunalen Unternehmen, aus der Politik und der Zivilgesellschaft zusammen. Diskutiert wurden die Herausforderungen und Erwartungen für das „Wahljahr 2019“, in dem neben den Europawahlen auch die Kommunalwahlen in Thüringen stattfinden.

Nach der Begrüßung von Dr. Claudia Conen, stlv. Landesvorsitzende der Europa-Union Thüringen (EUT), erläuterten Heinz-Wilhelm Schaumann, Koordinator des kommunalpolitischen Netzwerks der Europa-Union Deutschland und Mitglied des Team Europe der EU-Kommission, sowie Uwe Zimmermann, stlv. Bundesgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, ihren Eingangsstatements wie eng Kommunalpolitik und Europapolitik miteinander verflochten sind. Die Rechtsetzung der Europäischen Union beeinflusse inzwischen mehr als 60 Prozent der kommunalen Entscheidungen. Dies habe enormen Einfluss auf das konkrete Handeln der kommunalen Akteure, beeinflusse aber auch – aufgrund der damit verbundenen Finanzierung - die künftigen Handlungsspielräume in der Region. Daher sei die Wahl im kommenden Jahr für die Menschen in den Städten und Gemeinden von besonderer Bedeutung. Europa- und Kommunalwahl seien wegweisend für die weitere Entwicklung vor Ort.

Holger Holland, Stadtrat und Unternehmer aus Oberhof, berichtete von der Bedeutung Europäischer Themen für seinen Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters in Oberhof in 2018. Die Menschen würden noch zu wenig die Zusammenhänge und damit auch den Mehrwert europäischer Entscheidungen für die Region erkennen. Die Auswirkungen, insbesondere die Chancen für viele Lebensbereiche jedes Einzelnen, würden noch zu selten vor Ort erfasst. Dabei gehe es nicht nur um die Finanzierung einzelner Vorhaben. Insbesondere Bildungschancen und wirtschaftliche Weiterentwicklung hingen vom Erfolg Europas ab.

Andreas Postel, Leiter des ZDF-Landesstudios Thüringen, der den „Runden Tisch“ moderierte gab den ca. 30 Teilnehmern durch das „Fishbowl-Format“ die Möglichkeit, aktiv mit zu diskutieren.

Marion Walsmann, Stadträtin und Ministerin a.D., nannte konkrete Beispiele, bei denen Thüringen von der Europäischen Förderung in der Vergangenheit profitiert hat. In vielen Bau- und Infrastrukturprojekten stecke Europa drin. Und obwohl der EU-Haushalt für ab 2021 aufgrund der Wahlen noch nicht stehe, werde Deutschland und Thüringen auch künftig von Europa nur profitieren. Dazu sei es auch wichtig, dass Europa stärker den europäischen Mehrwerte im Fokus habe und das was vor Ort gemanaged werden könne, auch vor Ort erfolge. So könnte verhindert werden, dass Menschen ihre Heimat in der Region behielten. Umgekehrt sei Ehrlichkeit angebracht: „Für Unangenehmes könne nicht immer Europa verantwortlich gemacht werden“, so die ehemalige Europaministerin.

Jürgen Meyer betonte wiederum die Bedeutung Europas in der Schulpolitik und Mechthild Schlichting machte auf die zahlreichen Angebote an europäischen Initiativen und Informationsquellen aufmerksam. Das Europäische Informationszentrum (EIZ) in der Thüringen Staatskanzlei stünde bei Fragen sehr gerne zur Verfügung.

Gabriele Kalb, die Vorsitzende der Europa-Union Thüringen, konnte an diesem Abend neue Mitglieder in der überparteilichen EUT willkommen heißen. Insbesondere im Vorfeld der Europa-Wahl 2019 werde die EUT ihr Engagement in Thüringen intensivieren.