„Wir brauchen ein starkes, föderales Europa!“

Am Dienstag, den 30. Juli 2019, war Nicolas Schmit, Europaabgeordneter aus Luxemburg, zu Gast in der Veranstaltungsreihe der Europa-Union Saar „Rendez-vous mit Europa“ im Saarbrücker Theater im Viertel. Ein Politiker, für den Europa erkennbar eine Herzensangelegenheit ist.

„Europa ist nicht das Problem, sondern das Mittel zur Lösung der Herausforderungen unserer Zeit“, ist Nicolas Schmit überzeugt. Herausforderungen gibt es viele: die Klimakrise, den drohenden ökologischen Kollaps, den technologischen Wandel, die Steuerpolitik und die wachsende Armut. „Wenn wir die richtige Politik für diese grenzüberschreitenden Probleme einsetzen – und zwar auf europäischer Ebene -, können wir diesen Wandel positiv und zum Wohle aller Bürger gestalten“, verdeutlichte Schmit.

Nicolas Schmit diskutierte sehr offen mit der Landesvorsitzenden der Europa-Union Saar, Margriet Zieder-Ripplinger, und dem Publikum. Sein Mandat im Europäischen Parlament sei vermutlich von kurzer Dauer, denn die Regierung des Großherzogtums hat ihn wenige Tage zuvor als Luxemburgs Kandidat für die Europäische Kommission vorgeschlagen. „Aber so habe ich die Chance, an noch einflussreicherer Stelle an der Neugestaltung von Europa mitzuwirken,“ sagte er.

Wie soll eine solche Neugestaltung aussehen? Dazu gehört neben den oben genannten Punkten auch, dass sich die EU-Staaten gemeinsam in Schlüsselbereichen wie Forschung, Technologie, Industrie und auch in der Außenpolitik wieder eine mächtigere Stellung erarbeiten. Ebenso geht es darum, aus einer starken Position heraus Werte wie Freiheit, Gleichheit und Solidarität ebenso wie intensivierte Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz inner- und außerhalb der EU verstärkt einzufordern.

Die Großregion, die Nicolas Schmit sein „Zuhause“ nennt, bietet viele Chancen: „Die europäische Integration, besonders an den Innengrenzen, könnte schneller vorangebracht werden, wenn alle Regionen in Europa ähnlich viele Kompetenzen hätten wie die heutigen Nationalstaaten“, ist er überzeugt. Mit diesem beherzten Plädoyer für ein föderales Europa mit starken Regionen endete der offizielle Teil der Diskussionsveranstaltung.

Nicolas Schmits Engagement für Europa zieht sich durch seine ganze Karriere: Er war neun Jahre lang Arbeitsminister von Luxemburg, bevor er im Mai 2019 als Abgeordneter ins Europäische Parlament gewählt wurde. Er war Diplomat in Luxemburg und Brüssel, wurde 2005, als Luxemburg den Ratsvorsitz innehatte, zum Europaminister ernannt. Unter anderem war er sieben Jahre lang Präsident der sozialdemokratischen Minister im europäischen Rat für Soziales.