Die Europa-Union Deutschland als die mitgliederstärkste deutsche Bürgerinitiative für Europa erwartet, dass die Bundesregierung im ersten Halbjahr 2007 alle Spielräume zur Weiterentwicklung der europäischen Einigung nutzt. In einem Beschluss des Bundeskongresses wurden in Bremen acht Forderungen an die deutsche Ratspräsidentschaft gerichtet.

Eine Zusammenstellung aller Beschlüsse des Bundeskongresses finden Sie hier. 

Der Landesverband Hessen ist aufgrund des Umzugs der Geschäftsstelle in der Zeit vom 16.12.06 bis 03.01.07 nur eingeschränkt erreichbar. Ab dem 03. Januar 2007 lautet die neue Anschrift: Lange Straße 27, 60311 Frankfurt am Main.

Die Europa-Union Deutschland als die älteste und mitgliederstärkste deutsche Bürgerinitiative für Europa erwartet, dass die Bundesregierung im ersten Halbjahr 2007 alle Spielräume zur Weiterentwicklung der europäischen Einigung nutzt. In einem Beschluss des Präsidiums, der am 10.12.06 als Leitantrag dem Kongress in Bremen vorgeschlagen wird, werden acht Forderungen an die deutsche Ratspräsidentschaft gerichtet. Die Forderungen als PDF-Dokument.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007 und die Zukunft Europas,

Syke (09.12.2006) & Bremen (10.12.2006)

Am 9. Dezember 1946 hatte Wilhelm Heile, damals Landrat in der Grafschaft Hoya, zur Gründung der Europa-Union Deutschland in „seine“ Kreisstadt eingeladen. Am Gründungsort der ältesten deutschen Bürgerinitiative für Europa veranstaltet die überparteiliche Europa-Union Deutschland in Syke eine Konferenz, die die Ereignisse von 1946 der Öffentlichkeit vorstellt und sie mit den aktuellen auf die Zukunft der Europäischen Union gerichteten Fragen verbindet. Die Konferenz wird mit dem thematischen Schwerpunkt „Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft & die Zukunft Europas“ in Bremen fortgesetzt. Parallel zu den Veranstaltungen wird das Europäische Jugendparlament in Zusammenarbeit mit der Europa-Union und dem Jugendverband JEF in Syke und in Bremen tagen.

Als Mittlerin zwischen Bürgerinnen und Bürgern und den Institutionen auf allen Ebenen der europäischen Politik engagiert sie sich für ein „Europa der Bürger“, das von einem möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird. Die europäische Verfassung hat die Europa-Union Deutschland immer für ein wichtiges Etappenziel und einen Fortschritt für die erweiterte Union gehalten. Diesen Verfassungsprozess weiter voranzutreiben, ist das Ziel. Die anstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft soll genutzt werden, Europa den Bürgern näher zu bringen, das ehrenamtliche Engagement sowie die Kommunikation und Diskussionen mit den Bürgern zur Zukunft Europas zu fördern.
 
Die Erinnerung an die historische Bedeutung der Europa-Union anlässlich ihres 60jährigen Bestehens und die Teilnahme aller Generationen an der Konferenz soll der Europa-Union neue Impulse für ihre Arbeit und ganz aktuell für die deutsche Ratspräsidentschaft geben. Weitere Informationen finden Sie anbei als PDF-Dokumente:

Programm und Veranstaltungshinweise 

Anmeldeformular 

An der Führungsspitze der Europa-Union Rheinland-Pfalz hat ein Generationenwechsel stattgefunden. Zum neuen Vorsitzenden hat der Landeskongress am Wochenende Prof. Dr. Siegmar Schmidt gewählt. Der 45jährige Politikwissenschaftler ist am Frank-Loeb-Institut Landau der Universität Koblenz-Landau tätig. Er tritt die Nachfolge von Ernst Göpfert an, der nicht wieder für das Amt des Landesvorsitzenden kandidierte.

Auf dem 53. Bundeskongress der Jungen Europäischen Föderalisten JEF in Hamburg wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Als Nachfolger von Christian Wenning wurde der bisherige Bundesschatzmeister Jan Schubert mit einem überragenden, einstimmigen Ergebnis zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Er übernimmt damit auch den bisherigen Sitz von Christian Wenning im Präsidium der Europa-Union Deutschland.

Die Nachfolge als JEF-Bundesschatzmeister tritt Henner Führer an. Unterstützt wird der neue JEF-Bundesvorsitzende von seinen Stellvertretern Karen Matzke, Thomas Heißmeyer, Helmut Kienle und Florian Pertenbreiter. Komplettiert wird das neue Vorstandsteam durch die Beisitzer Anne-Kathrin Ertl, Julia Würtz und Tobias Kohler, sowie die Referenten Jens Jenssen und Martin Teubner. Die Themen der deutschen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 werden die ersten inhaltlichen und organisatorischen Schwerpunkte des neuen Vorstandsteams darstellen und Möglichkeiten zur Positionierung der JEF bieten. www.jef.de

Am Samstag, den 28. Oktober tagt in Berlin ab 9:00 Uhr das Präsidium der Europa-Union in der Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, Jägerstraße 1-3, 10117 Berlin [Lageskizze]. Im Anschluss tagt ab 11.00 Uhr der Bundesausschuss im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin [Lageskizze].

EUD-SH Auf ihrer Mitgliederversammlung am 30. September 2006 wählte die Europa-Union Schleswig-Holstein den bisherigen Landesausschussvorsitzender Jens Ruge zu ihrem neuen Landesvorsitzenden. Ruge tritt damit die Nachfolge von Dieter Lubeseder an, der sich nicht mehr zur Wahl stellte.

Die Europa-Union Deutschland beteiligt sich an der Kampagne Speak up Europe, welche die EU-Kommission im Rahmen von Plan D ausgeschrieben hatte. Die Europa-Union kooperiert dabei eng mit ihrer internationalen Dachorganisation UEF, die wiederum als Partner des Hauptantragstellers EMI fungiert. Die Kampagne hat eine Laufzeit von 15 Monaten und befindet sich derzeit in der Phase der Vorbereitung. Vom 01.12.06 bis 31.08.07 werden die einzelnen Aktivitäten durchgeführt. Die Europa-Union beteiligt sich bundesweit mit einer Serie von Veranstaltungen, die mit Bezug auf die deutsche Ratspräsidentschaft besonders den Nutzen der deutschen EU-Mitgliedschaft verdeutlichen sollen. Die abschließende Evaluationsphase ist vom 01.09.07-15.12.07 vorgesehen.

Die Ausschreibung der Wettbewerbsrunde 2006/2007 unter dem Motto "Chancengleichheit für alle" kann direkt unter www.europaeischer-wettbewerb.de eingesehen werden. Sie finden dort Themen und Termine sowie organisatorische Informationen und Erläuterungen für Lehrkräfte.

Zum Thema „Energiepolitik in der Europäischen Union“ waren am 16.09.06 Multiplikatoren aus sieben Kreisverbänden der Europa-Union sowie Vertreter des RWE und kommunaler Energieorganisationen in Mayen zusammengekommen, um über die aktuelle Fragen der Energiepolitik aus regionaler Sicht zu diskutieren. Als Experten standen den Teilnehmern zum einen der Leiter der Abteilung Energie, Atomaufsicht und Strahlenschutz im rheinland-pfälzischen Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Ministerialdirigent Dieter Wolf, und zum anderen der parlamentarische Geschäftsführer der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Dr. Werner Langen MdEP, zur Verfügung. Mehr ...

EUD-HH In ihrer Mitgliederversammlung am 12. September 2006 wählte die Europa-Union Hamburg Thomas Stölting zu ihrem neuen Landesvorsitzenden. Stölting tritt die Nachfolge von Dr. Georg Jarzembowski MdEP an, der sich nach über 20 Jahren nicht mehr zur Wahl stellte. Stölting dankte Jarzembowski für die in zwei Jahrzehnten geleistete Arbeit. Zum stellvertretenden Landesvorsitzenden wurde der Bürgerschaftsabgeordnete Manuel Sarrazin gewählt. Außerdem wählte die Mitgliederversammlung Uwe Kraft, Dr. Loretana de Libero, Martin Lormes, Rainer Schünemann und Sigrid Tausent zu Beisitzern im Landesvorstand. Zum Vorsitzenden des Hautpausschusses wurde der Bürgerschaftsabgeordnete Alexander-Martin Sardina gewählt. Der neue Landesvorsitzende Thomas Stölting sprach von einem gelungenen Generationswechsel in der Europa Union Hamburg. Jetzt gehe es darum, neue Zielgruppen anzusprechen und für die europäische Idee zu begeistern.

Elmar Brok MdEP, Präsident der Europa-Union Deutschland im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin

Zum Thema „Europa als vitales Interesse Deutschlands – Konzepte, Kompetenzen, Kooperationen“ veranstalteten das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) eine Podiumsdiskussion am 14.09.2006 im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin.

Podiumsteilnehmer waren u.a. Dr. Joachim Wuermeling, Staatssekretär im BMWi, Dr. Dieter Spöri, Präsident des Netzwerks EBD und Petra Rob, Generalbevollmächtigte der METRO AG sein. Die Begrüßung erfolgte durch Dr. Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des DIHK, die thematische Einleitung übernahm Elmar Brok MdEP, Präsident der Europa-Union Deutschland. Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. des Daniela Schwarzer, Forschungsgruppe EU-Integration der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Die Europa-Union Deutschland  und das Netzwerk EBD hatten zu diesem Thema im Januar 2006 eine Studie vorgestellt, auf deren Basis die Diskussion weitere Antworten auf die Fragen diskutierte, welche konkreten Ziele Europa verfolgen soll, wie diesbezüglich die Kompetenzen zwischen Union und Mitgliedstaaten verteilt werden müssten und wie Wirtschaft und Zivilgesellschaft in die Entscheidungsprozesse besser integriert werden können.

Am Samstag, den 16. September 2006, wird in der Zeit von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr eine Regionalkonferenz der Europa-Union Deutschland zum Thema "Energiepolitik in der Europäischen Union" in Mayen stattfinden.
 
Als Experten stehen u.a. der Leiter der Abteilung Energie, Atomaufsicht und Strahlenschutz im rheinland-pfälzischen Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Herr Ministerialdirigent Dieter Wolf, und der parlamentarische Geschäftsführer der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Herr Dr. Werner Langen MdEP, zur Verfügung.

Die nächste Veranstaltung im Rahmen des Parlamentarischen Forums Europas Verfassung [PFEV] findet auf Einladung von Rainder Steenblock MdB am 07.09.2006 in der Zeit von 16:00-18:00 Uhr statt. Gemeinsam mit der ehemaligen EU-Kommissarin Michaele Schreyer und Peter Becker von der SWP wollen wir die Reform der EU-Finanzen diskutieren. Eine detaillierte Einladung erfolgt zwei Wochen vor der Veranstaltung.

Die Europa-Union Deutschland zieht um. Ab 1. Juli 2006 wird das Generalsekretariat in Berlin-Mitte sein Büro neu eröffnen, gemeinsam mit dem Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland, der Jugendorganisation JEF sowie den Berliner Landesverbänden von Europa-Union und JEF/JEB.

Adresse/Kontakt ab 1. Juli 2006:

Europa-Union Deutschland, Sophienstraße 28/29, D-10178 Berlin 

Fon: +49-(0)30-3036 201-30, Fax: +49-(0)30-3036 201-39

E-Mail: info(at)europa-union.de

Die neue Adresse im Berliner Stadtplan

Die Reflexionsphase zur Zukunft Europas und damit auch der Verfassungsvertrag hat durch jüngste Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel, durch Staatspräsident Chirac aber auch durch die neue italienische Regierung neuen Schwung erhalten. Ein halbes Jahr vor der deutschen Ratspräsidentschaft scheint die von der Europa-Union Deutschland geforderte Verfassung wieder eine Chance zu haben. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Verfassung trifft sich deshalb zu einem intensiven Meinungsaustausch zur Strategie der Europa-Union Deutschland in dieser Frage. Wir werden die bisherige Politik der Europa-Union ebenso beleuchten, wie auch Handlungsoptionen aus der Sicht einer Nichtregierungsorganisation.

Das Treffen findet statt am Freitag, 23. Juni 2006, 14:00 Uhr in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin www.landesvertretung.rlp.de/ort_berlin.html

Anmeldungen und Rückfragen christof.mueller(at)europa-union.de

Der Kreisverband Reutlingen präsentiert sich mit einem neuen Internetauftritt. Unter http://www.eubw-reutlingen.eu finden Sie ab sofort Informationen zur Arbeit und Struktur des Kreisverbandes sowie zu aktuellen Terminen vor Ort.

Die Europa-Union Deutschland gratuliert ihrem Präsidenten Elmar Brok herzlich zu dessen 60. Geburtstag. Brok, der seit 1999 der Europa-Union vorsitzt, begann seine Laufbahn im Europäischen Parlament bereits im Jahre 1980, als er im Sozialausschuss tätig war. Durch seinen Ehrgeiz, die innere Einigung Europas voranzutreiben, und seine vielfältigen Kontakte wurde er im Laufe der Jahre zu einem der einflussreichsten deutschen EU-Parlamentarier. Nachdem er bereits an der Vorbereitung der Verträge von Maastricht (1991) und Amsterdam (1997) sowie Nizza (2000) mitgewirkt hatte, wurde Brok 1999 Vorsitzender im prestigeträchtigen Auswärtigen Ausschuss des Parlamentes. In dieser Funktion und als Vorsitzender der christlich-demokratischen Gruppe im Europäischen Konvent konnte Elmar Brok maßgeblich zur Formulierung des EU-Verfassungsvertrages beitragen. Das Jubiläum bedeutet für den unermüdlichen Parlamentarier jedoch keinerlei Anlass, sich zur Ruhe zu setzen, und so wird Elmar Brok bereits am 20. Mai eine Podiumsdiskussion im Rahmen des Europäischen Bürgerforums in Köln bestreiten und auch mit 60 Jahren mehr Demokratie, Dialog und Diskussion innerhalb Europas fordern.

Michael Breuer, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Nordrhein-Westfalen wurde am Donnerstag, 11. Mai 2006, von Bürgermeister Peter Nebelo im Historischen Rathaus Bocholt offiziell empfangen. Der Minister war auf Einladung der Europa-Union nach Bocholt gekommen, um einen Vortrag zum Thema "Nordrhein-Westfalen in Europa" zu halten. 

Der Präsident der Europa-Union Deutschland freut sich, dass die Bundesregierung weiter am dringend notwendigen Verfassungsprojekt fest hält. Er unterstützt die Strategie der Kanzlerin, dabei behutsam vorzugehen. Brok machte die Position der überparteilichen Bürgerinitiative klar: Der Ratifizierungsprozess müsse spätestens bis Ende 2008 beendet sein. Die deutsche EU-Präsidentschaft sollte hierfür im ersten Halbjahr 2007 die Voraussetzungen schaffen. 

Die Europa-Union Deutschland verstärkt ihre parlamentarische Arbeit und wird in Zusammenarbeit mit europa einfach e.V. einen neuen Onlinedienst starten, der den Dialog zwischen den Bürgern und den 99 deutschen Europa-Abgeordneten fördern soll.

Alle deutschen Europa-Abgeordneten erhalten eine eigene Seite, auf der sie mit Lebenslauf, Foto und Link auf ihre eigene Onlineseite vorgestellt werden, Standpunkte zu vorgegebenen Aussagen einnehmen müssen, ihre Pressemitteilungen und Reden vor dem Europäischen Parlament veröffentlichen können und ihre Arbeit in Parlament und Ausschüssen erklären sollen. Dadurch wird die Rolle, die die MdEPs als gestaltende Kraft und Anwälte der Bürger spielen, verdeutlicht. Die Bürger können die Abgeordneten direkt auf deren Seiten befragen, Fragen und Antworten werden öffentlich präsentiert. Die Auswahl der Europa-Parlamentarier erfolgt über eine dynamische Deutschlandkarte und über eine Liste der Fraktionen.

Gegenwärtig befindet das Projekt sich in der Aufbauphase, gestartet wird der neue Onlinedienst am 1. September 2006. Weitere Informationen erhalten Sie im Generalsekretariat unter christof.mueller(at)europa-union.de.

Europa-Union Deutschland und Union der Europäischen Föderalisten veranstalten gemeinsam ein Bürgerforum für mehr Demokratie, Dialog und Diskussion. Ein halbes Jahr vor der deutschen EU-Ratspräsidentschaft möchten wir „Mehr Europa zum Thema machen!“ Die Veranstaltung findet statt am 20. Mai 2006 von 11.00-13.00 h in den Räumen des Landschaftsverbandes Rheinland, Horion-Haus, Hermann-Pünder-Str. 1, 50679 Köln-Deutz.

Podiumsdiskussion:

▪Elmar Brok MdEP, Bielefeld - Präsident der Europa-Union Deutschland & Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlamentes
▪Friedhelm Frischenschlager MdEP a.D., Wien/Brüssel - Generalsekretär der Union der Europäischen Föderalisten
▪Barbara Gessler, Bonn - Leiterin der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn
▪Axel Schäfer MdB, Bochum - Europapolischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion & Vizepräsident der Europäischen Bewegung Deutschland
▪Kristina Weich-Hondrila, Brüssel - Managerin euractiv.de

Moderation:   
▪Franz Josef Klein, Berlin - Vorsitzender Bundesausschuss Europa-Union Deutschland und Leiter der Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund

<link fileadmin files_eud pdf-dateien_eud _blank>Programmblatt       <link fileadmin files_eud pdf-dateien_eud _blank>Anmeldeformular        Lageskizze

Die neuen Mitglieder des Parlamentarischen Forum Europas Verfassung DR. DIETHER DEHM MdB, GUNTHER KRICHBAUM MdB, MARKUS LÖNING MdB, MICHAEL ROTH MdB, RAINDER STEENBLOCK MdB laden zur ersten Veranstaltung in der neuen Legislaturlaturperiode ein. Unser Thema ist aus aktuellem Anlass: Bulgarien und Rumänien auf dem Weg in die EU. Mit uns diskutieren Bogdan Mazuru, Botschafter von Rumänien; Dr. Meglena Plugtschieva, Botschafterin der Republik Bulgarien; Dr. Gerhard Sabathil, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. 

Der Präsident der Europäischen Bewegung Belarus, Michail Marynitsch ist frei. Der Oppositionsführer und frühere Wirtschaftsminister wurde nach zwei Jahren Gefängnisaufenthaltes aus der Haft entlassen. Marynitsch bedankte sich für die ihm während dieser Zeit zuteil gewordene Unterstützung und zeigte sich entschlossen, auf die politische Bühne zurückzukehren. Er werde sich nach einer Phase der Erholung weiterhin dem Kampf für ein demokratisches Belarus widmen. 

Die Europa-Union Deutschland hat gemeinsam mit dem Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland eine Studie zu Kosten und Nutzen der deutschen EU-Mitgliedschaft initiiert, die von Prof. Wolfgang Wessels und Dr. Udo Diedrichs von der Universität zu Köln federführend durchgeführt wurde. Die Studie "Die neue EU: im vitalen Interesse Deutschlands?" wurde am 30. Januar 2006 in Berlin von Elmar Brok MdEP, Präsident der Europa-Union Deutschland und Monika Wulf-Mathies, Präsidentin des Netzwerks EBD der Presse vorgestellt.

Eine Zusammenstellung von 21 Reaktionen auf die Veröffentlichung der Studie finden Sie als PDF-Datei <link fileadmin files_ebd pdf-dateien pressespiegel_studie.pdf _blank download>hier. 

Die Europa-Union Thüringen bekommt neuen Schwung und hat einen neuen Vorstand. Auf der Mitgliederversammlung in Erfurt wurde Frau Dr. Chalastra-Noack zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Sie folgt damit Ulla Kalbfleisch-Kottsieper, die mit herzlichem Dank für Ihre Arbeit für den Landesverband verabschiedet wurde und sich nun ganz der Bundesebene widmen wird.

Der Landesverband knüpfte auf der Versammlung an die auch vom Bundesverband empfohlene Neuausrichtung der Europa-Union als "Bürgerinitiative" an und diskutierte in einem inhaltlichen Teil über die europäische Gesundheitspolitik und die Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger. Der Thüringer Europa-Abgeordnete Koch ging vor allem auf die Dienstleistungsrichtlinie, die Regional- und Strukturfonds und die Finanzielle Vorausschau ein. Generalsekretär Bernd Hüttemann verwies nochmals auf die Vorgaben des Potsdamer Bundeskongresses, in den Kreis- und Landesverbänden das Papier "Mehr Europa gemeinsam gestalten" zu diskutieren. Er stellte auch die Aufgabenteilung zwischen der Europäischen Bewegung als Netzwerk von Interessengruppen und NGOs und der Europa-Union als bürgerorientierte politische Basisorganisation vor. Die gemeinsame Studie zum Nutzen der Europäischen Union wurde ebenfalls behandelt. Der neue Vorstand bereitet bereits für Juni eine neue Mitgliederversammlung vor. Er wird sich zunächst vor allem der Mitgliederwerbung widmen.

Der Baden-Württembergische Landesverband der Europa-Union ist mit seinem Internetauftritt umgezogen. Ab sofort finden Sie alle Informationen und Services unter http://www.eubw.de

An diesem Samstag tagten in Hannover das Präsidium und der Bundesausschuss der Europa-Union. Im Mittelpunkt standen die Wahlen der persönlichen Mitglieder beider Gremien. Weiter zur aktuellen Zustammenstellung der Mitglieder von Präsidium und Bundesausschuss. 

Seit einigen Jahren wird die Europa-Debatte in Deutschland von der so genannten Nettozahler-Diskussion dominiert. Das „vitale Interesse“ eines Landes an der EU-Mitgliedschaft bemisst sich jedoch nicht nur an Nettosalden, sondern bezieht alle wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Faktoren mit ein. Am 30.01.2006 wird in Berlin eine umfangreiche Studie vorgestellt, die von der Europa-Union Deutschland und dem Netzwerk EBD initiiert wurde. Mehr...

UEF and JEF call for local, regional and national governments and European civil society to grasp the opportunities of the Duff-Voggenhuber report

Today, 20 January, the UEF and JEF sent joint letters to European civil society organisations as well as to local, regional and national parliaments and governments, to draw their attention to the innovations of the so-called DUFF-VOGGENHUBER report. This report, drafted by the Co-rapporteurs of the European Parliament’s (EP) Committee on Constitutional Affairs, Andrew DUFF and Johannes VOGGENHUBER, proposes to organise parliamentary and citizens’ forums in order to ensure a broad public debate about the future of Europe, and the active participation of all stakeholders in the current “period of reflection”. Mehr ...

EU a success in civilian crisis management says international workshop on “The Role of the EU in Civilian Crisis Management”

On 12-13 January 2006, the Union of European Federalists-supranational (UEF) and the Austrian Study-Centre for Peace and Conflict Resolution organised an international workshop on “The Role of the EU in Civilian Crisis Management”, in Vienna. The purpose of this workshop was to discuss and bring to light this successful domain of EU policy.  Mehr ...