Parlamentarisches Europaforum: Prioritäten junger Menschen für die Bundestagswahl- EUD

Nach fünf Jahren Pause fand am 5. Dezember das Parlamentarische Europaforum (PEF) erstmals wieder in Präsenz statt. Das traditionelle Format der Europa-Union Parlamentariergruppe und der JEF Deutschland war auch inoffizieller Auftakt der Bundestagswahlkampagne „Deutschland wählt, Europa zählt!“, die JEF und Europa-Union in den kommenden Wochen umsetzen werden.

Volle Ränge beim Parlamentarischen Europaforum. Foto: Lutz Gude / JEF Deutschland

Junge Menschen sind nicht nur die am stärksten von den Folgen politischer Entscheidungen betroffene Gruppe, sondern auch diejenigen, die am meisten vom Erfolg eines vereinten Europas profitieren. Doch wächst auch bei ihnen die Skepsis gegenüber der EU. Die Shell-Jugendstudie etwa hebt hervor, dass viele junge Menschen zwar die europäische Idee unterstützen, aber das Gefühl haben, ihre Perspektiven würden von der Politik zu wenig berücksichtigt. Das PEF stand daher unter dem Titel „Europa mitgestalten – Prioritäten junger Menschen für die Bundestagswahl 2025 und darüber hinaus“.

JEF-Bundesvorsitzende Melanie Thut begrüßte die mehr als 70 überwiegend jungen Teilnehmenden im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Ihre Stellvertreterin Carolin Robert leitete die Diskussion entlang der Themenschwerpunkte Demokratie, Europäische Friedenspolitik und Klimaschutz. Rede und Antwort standen der Vorsitzende der EUD-Parlamentariergruppe, Dr. Yannick Bury MdB (CDU), und die stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Hacker MdB (FDP), Josip Juratovic MdB (SPD) und Chantal Kopf MdB (Bündnis 90/Die Grünen). Wie im Format der Fishbowl-Diskussion üblich, konnten sich Teilnehmende auf den freien Publikumsplatz auf dem Panel setzen und ihre Fragen den Abgeordneten direkt stellen.

Diese waren sich einerseits einig, dass Europa im Bundestagswahlkampf stärker vorkommen müsse, da viele Probleme in den Mitgliedstaaten vor allem durch Regelungen auf EU-Ebene gelöst werden können. Als Beispiele wurden die Bereiche Wirtschaft und Wettbewerb genannt, aber auch der Digital Service Act, mit dem u. a. Online-Plattformen dazu verpflichtet werden sollen, gegen die Verbreitung von Desinformation in den Sozialen Medien vorzugehen. Besonders im Bereich Klimaschutz und nachhaltiger Mobilität wurden in den Antworten der Abgeordneten aber auch Unterschiede in der Analyse und den vorgeschlagenen Maßnahmen deutlich.

In der Debatte kamen die Bedrohungen durch Desinformation im Wahlkampf und durch Cyberattacken als Mittel der hybriden Kriegsführung auch gegen deutsche Krankenhäuser und Energieinfrastruktur immer wieder zur Sprache. Somit war es ein passender Zufall, dass das PEF im Sitzungssaal des Ausschusses für Digitales stattfand.