Auf dem Weg zu einem europäischen Wahlrecht: Europaweite Wahllisten als ein Instrument für mehr Demokratie?

Zu einer spannenden Diskussion über europaweite Wahllisten laden mehrere Landes- und Kreisverbände der Europa-Union Deutschland für den 24.1.2022 ein.

Nach der Europawahl war der Ärger groß: es wurde eine Kommissionspräsidentin gewählt, die vorher im Wahlkampf gar nicht auftauchte. Jene hingegen, die als Spitzenkandidaten beworben wurden, spielten nach den Wahlen auf einmal keine Rolle mehr. Auch bei der Entwicklung der europäischen Parteienfamilien passiert seit Jahren nichts. Es handelt sich bei ihnen um oft sehr heterogene Gruppen ohne gemeinsames Programm. Die Herausbildung europäischer Parteien lässt weiter auf sich warten. Auch aus diesen Gründen sind klare europäische Richtungsentscheidungen bei Europawahlen nicht zu treffen.

Die überparteiliche Europa-Union seit sich seit vielen Jahren für eine Idee ein, die nun im Parlament diskutiert wird. Die Schaffung einer Zweitstimme bei der Europawahl, die direkt an die Parteienfamilien gegeben wird soll Anreize setzen, dass diese eine gemeinsame Programmatik entwickeln und durch eine gemeinsame Liste gemeinsame Akteure in den Vordergrund rücken, die die Spitzenkandidaten der jeweiligen Parteienfamilien sein würden. Über diese Idee sogenannter "transnationaler Listen" wird im Verfassungsausschuss des Parlaments am 26. Januar 2022 abgestimmt.

Worum geht es genau? Warum wird dieses Thema so kontrovers diskutiert? Und welche unterschiedlichen Vorschläge gibt es?

Wir sprechen darüber am 24. Januar um 19 Uhr mit Europaabgeordneten, die dieses Thema verhandeln, stellen die unterschiedlichen Positionen dar und fragen, wie wir mit Hilfe des Wahlrechts die EU weiter demokratisieren können.

Mit dabei:

  • Prof. Dr. Sven Simon MdEP, Schattenberichterstatter der EVP (CDU)

  • Damian Boeselager MdEP, Schattenberichterstatter der Greens/EFA (Volt) - angefragt

  • Gabriele Bischoff MdEP, stellvertretende Ausschussvorsitzende, S&D (SPD)

  • Svenja Hahn MdEP, Renew Europe (FDP) – angefragt

Moderation: Dr. Manuel Müller, Institut für Europäische Politik - angefragt

Die Veranstaltung findet Online über Zoom statt. Die Zugangsdaten erhalten Sie nach Anmeldung an: mail(at)eubb.de.

Dies ist eine gemeinsame Veranstaltung der Landesverbände Brandenburg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Thüringen der Europa-Union Deutschland e.V. sowie der Kreisverbände Aachen, Diepholz, Frankfurt a. M., Kassel, Schwerin sowie der JEF Hessen.