Europäisch leben, europäisch wählen! - Online-Diskussion zu transnationalen Listen am 24.01.2022

Eine topaktuelle Kooperationsveranstaltung mehrerer Landes- und Kreisverbände der Europa-Union nimmt das Thema transnationale Listen in den Fokus. Die hochkarätig besetzte Online-Diskussion findet am 24. Januar 2022 um 19 Uhr statt, zwei Tage bevor der Verfassungsausschuss des Europäischen Parlaments über diese für die Europa-Union so wichtige Frage abstimmt. Podiumsgäste sind die Europaabgeordneten Gabriele Bischoff (S&D), Damian Boeselager (Greens/EFA), Svenja Hahn (Renew Europe) und Prof. Dr. Sven Simon (EVP).

Nach der Europawahl war der Ärger groß: eine Kommissionspräsidentin, die zuvor im Wahlkampf gar nicht auftauchte, wurde gewählt. Jene Politiker/innen hingegen, die als Spitzenkandidaten beworben wurden, spielten nach den Wahlen auf einmal keine Rolle mehr. Auch bei der Entwicklung der europäischen Parteienfamilien bewegt sich seit Jahren nichts. Es handelt sich bei ihnen um sehr heterogene Gruppen ohne gemeinsames Programm. Die Herausbildung europäischer Parteien lässt weiter auf sich warten. Auch aus diesen Gründen sind klare europäische Richtungsentscheidungen bei Europawahlen durch Bürger/innen nicht zu treffen.

Die überparteiliche Europa-Union setzt sich seit vielen Jahren für eine Idee ein, die nun im Europaparlament diskutiert wird: die Schaffung einer Zweitstimme bei der Europawahl, mit der direkt die europäischen Parteienfamilien gewählt werden. Damit soll ein Anreiz für ein gemeinsames Programm gesetzt und eine gemeinsame Wahlliste ermöglicht werden, mit deren Hilfe die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der jeweiligen Parteienfamilien in den Vordergrund rücken. Über diese Idee sogenannter "transnationaler Listen" wird nun im Verfassungsausschuss des Europaparlaments am 26. Januar 2022 abgestimmt.

Worum geht es genau? Warum wird dieses Thema so kontrovers diskutiert? Und welche unterschiedlichen Vorschläge gibt es?

Wir sprechen darüber…

Montag, 24. Januar 2022 | 19.00 Uhr

Online über Zoom

… mit Europaabgeordneten, die dieses Thema verhandeln; zwei davon als Schattenberichterstatter für Ihre Fraktionen. Sie stellen die unterschiedlichen Positionen dar und erläutern, wie wir mit Hilfe einer Änderung des Wahlrechts die EU weiter demokratisieren können. Mit dabei:

Moderation: Sophie Pornschlegel, Senior Policy Analyst beim European Policy Centre. Kurze thematische Einführung durch den Europablogger Dr. Manuel Müller (Universität Duisburg-Essen).

Bitte melden Sie sich hier oder hier an.

Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung der Europa-Union Landesverbände Brandenburg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Thüringen sowie der Kreisverbände Aachen, Diepholz, Frankfurt a. M., Kassel, Schwerin sowie der JEF Hessen.