Wie kommt Europa an Chinas Seltene Erden? Um was geht es? Seltene Erden? Geht es noch abseitiger? Ein Kommentar von Reinhard Bütikofer, EUD-Präsidiumssprecher für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, anlässlich des EU-China Gipfels.
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„Die europäische Idee im 21. Jahrhundert – Startschuss für ein neues Grundsatzprogramm der Europa-Union“ – Unter diesem Motto will das Präsidium auf dem kommenden Bundeskongress der Europa-Union in Erfurt Ende November einen Antrag einbringen, mit dem eine breite Verbandsdebatte in Gang gebracht werden soll.
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Über „Eurodebatte, Glühbirnenkrieg, Salz im Brot und das Bundesverfassungsgericht“ diskutierten EU-Kommissarin Viviane Reding und EUD-Vizepräsidentin Eva Högl am vergangenen Freitag in Berlin. Die Begegnung im bis auf den letzten Platz besetzten Konferenzsaal des Europäischen Hauses war mit Spannung erwartet worden, fand sie doch vor dem Hintergrund der Kontroverse über den Umgang Frankreichs mit Roma-Familien und der harschen Kritik Redings an der französischen Regierung statt.
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In Trauer und Dankbarkeit nimmt die Europa-Union Deutschland Abschied von ihrem langjährigen Präsidenten Dr. Egon A. Klepsch. Im Namen aller Mitglieder würdigte EUD-Präsident Peter Altmaier das politische Lebenswerk Klepschs und sein unermüdliches Wirken für die europäische Integration und die Europa-Union Deutschland: „Ein großer Europäer ist von uns gegangen, wir erinnern uns dankbar an seine Verdienste und werden unserem ehemaligen Präsidenten stets ein ehrendes Gedenken bewahren.“
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Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Vertreter der Zivilgesellschaft haben Ende September in Brüssel eine Spinelli-Gruppe gegründet. Ziel der Gruppe ist es, der Vision eines föderalen Europas neuen Schwung und Energie zu verschaffen. Zu den (Erst-)Unterzeichnern des Manifests gehören unter anderem der Präsident der Union Europäischer Föderalisten, Andrew Duff, der Präsident des European Movement International, Pat Cox, der Ehrenpräsident der Europa-Union Deutschland Elmar Brok, der ehemalige deutsche Außenminister Joschka…
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Die EU-Staats- und Regierungschefs haben grünes Licht für eine deutlich verstärkte Koordinierung der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik gegeben. Damit zogen sie weitreichende Konsequenzen aus der Wirtschafts- und Finanzkrise in den vergangenen zwei Jahren.
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Europa als Verschwörung, die EU als Totengräberin der Demokratie? Dieses düstere Bild zeichnete vor zwei Wochen im Nachrichtenmagazin Focus der britische Romanautor Frederick Forsyth. Verbunden mit der Aufforderung an Deutschland "wieder aufzustehen", präsentierte Forsyth den EU-Gründervater Jean Monnet als diabolischen Spiritus Rector und Europas Institutionen als Hort einer dunklen Macht, die nichts mehr wünscht als dem Bürger jegliche politische Mitsprache zu entziehen. Der EUD-Ehrenpräsident und Europaparlamentarier Elmar Brok…
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Oberflächlich betrachtet geht es bei der Ende letzter Woche verkündeten Mangold-Entscheidung allein um die europäische Antidiskriminierungsrichtlinie und speziell das Verbot der Altersdiskriminierung. Schaut man aber genauer hin, dann offenbart sich der tiefer liegende und anhaltende Kompetenzstreit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof. Doch anders als in seinem berühmten Lissabon-Urteil, kommt das deutsche Verfassungsgericht in diesem Fall zu einem anderen und europafreundlicheren Ergebnis.
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Das Präsidium der Europa-Union hat beschlossen, die Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm zu beginnen. Auf der Grundlage des „Hertensteiner Programms“ und in Anknüpfung an die „Hamburger Impulse“ von 2007 will die Europa-Union eine breite Diskussion über die „Europäische Idee im 21. Jahrhundert“ anregen und die Vision des europäischen Föderalismus weiter entwickeln.
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