Außen- und Sicherheitspolitik

Mit der zunehmenden Bedeutung der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union plant die Europa-Union Deutschland, in Zukunft einen stärkeren Fokus auf außen- und sicherheitspolitische Themen zu setzen, zusätzlich zu ihrem Engagement auf dem Gebiet der europäischen Erweiterungspolitik.

In den außenpolitischen Zielsetzungen der EU fordert die EUD eine besondere Berücksichtigung der Westbalkanstaaten, die in ihrer Transition zu unterstützen sind. Maßnahmen zur Wirtschaftsförderungen, zur Konsolidierung der Zivilgesellschaft sowie zur Bekämpfung der Korruption sind für die Heranführung dieser Staaten an Europa und somit für die Stabilität des europäischen Kontinents entscheidend.

Im Hinblick auf die zukünftige Ausrichtung der auswärtigen Beziehungen der EU verfolgt die Europa-Union die Ausgestaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes mit großem Interesse und unterstützt die Eingliederung des EAD in die Verwaltungsstrukturen der EU-Kommission.

Aktuelle Meldungen

Die EU braucht einen starken Außenbeauftragten!

„Der oder die neue EU-Außenbeauftragte muss Gewicht haben“, so Europa-Union Generalsekretär Christian Moos zur Suche nach einer Nachfolge für die im Herbst aus ihrem Amt scheidende europäische Chefdiplomatin Catherine Ashton.   » weiterlesen

Gedanken zum Sommer 14

"Sommer 14. Zeit des Gedenkens, Zeit nachzudenken. Was war mit Europa geschehen im August 1914? Und was geschieht mit Europa nach Jahrzehnten erfolgreicher Integration, nach Jahren der Zweifel und Selbstzweifel? 1914 begann ein unvorstellbares Gemetzel, der sinnlose Opfergang einer ganzen Generation. In Europa gingen buchstäblich die Lichter aus. Sie leuchteten erst wieder mit Schuman, Monnet, Adenauer, De Gasperi, um nur einige der Väter der Europäischen Integration zu nennen. Und 100 Jahre später? Ein neuer Ost-Westkonflikt rückt im… » weiterlesen

Europa-Union unterstützt demokratische Ukraine

Die Europa-Union Deutschland schließt sich einer Initiative ihrer litauischen Schwesterorganisation für eine demokratische und pluralistische Ukraine an. Der offene Brief, der auch von vielen weiteren Sektionen der Union Europäischer Föderalisten unterstützt wird, verurteilt die Gewalt, die gegenüber Euromaidan-Demonstranten eingesetzt wurde, und ruft alle politischen Kräfte im Land zum Dialog auf. Die Unterzeichner sehen die Zukunft der Ukraine in Europa. Sie fordern die EU auf, die Ukraine auf diesem Weg zu begleiten und… » weiterlesen

EUD-Präsident Wieland: „Bis 2030 haben wir eine europäische Armee“

Europa-Union Präsident Rainer Wieland begrüßt die jüngsten Aussagen der Bundesverteidigungsministerin zur europäischen Sicherheitspolitik. „Ursula von der Leyen betrachtet langfristig eine europäische Armee als besten Garant für Europas Bündnisfähigkeit und Sicherheit. Diese Sicht entspricht den politischen Forderungen der überparteilichen Europa-Union Deutschland“, sagt der Vize-Präsident des Europäischen Parlaments. „Die EU-Mitgliedstaaten werden diesen Weg schon allein aus Kostengründen beschreiten.“ Im Ergebnis werde Europa über… » weiterlesen

Orange und blau mit Sternen: EUD-Generalsekretär Moos begrüßt proeuropäische Demonstrationen in der Ukraine

In Folge der seit 2008 herrschenden Dauerkrise in Europa zweifeln immer mehr Menschen an der EU. Vertreter der gesellschaftlichen Eliten stellen ihre demokratische Legitimation in Frage. Dass Europa aber nach wie vor ein in der Welt singuläres Beispiel für Demokratie, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand ist, demonstrieren die Farben der Saison. Orange und blau mit Sternen stehen für die Auseinandersetzung der westlichen Idee von Demokratie und Menschenrechten mit dem Gegenmodell einer selbstherrlichen und korrupten Autokratie. In der… » weiterlesen

Europa darf keine Festung sein! Für eine Reform der europäischen Asylpolitik

Mehrere hundert Menschen sind vor der Insel Lampedusa beim Versuch ertrunken, Europa zu erreichen. „Der schreckliche Tod so vieler Menschen, darunter zahlreiche Frauen und Kinder, die in Europa Zuflucht suchten, zeigt einmal mehr, wie dringend wir eine echte gemeinsame europäische Asylpolitik mit humanem Antlitz und fair geteilter Verantwortung für alle EU-Mitglieder brauchen“, erklärt Christian Moos, Generalsekretär der Europa-Union Deutschland. Europa brauche eine glaubwürdige Außen- und Sicherheitspolitik, die dabei hilft, den… » weiterlesen

Für ein glaubwürdiges, offenes und wachsendes Europa - Litauen übernimmt Ratspräsidentschaft

Auf Einladung der Europa-Union Parlamentariergruppe im Bundestag sprach der litauische Außenminister Linas Antanas Linkevi?ius über die Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Halbjahr in Berlin. Am 1. Juli übernimmt Litauen zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt 2004 die Ratspräsidentschaft und hat sich viel vorgenommen. Im Vordergrund sollen die Themen östliche Partnerschaft, Energiesicherheit, die Stärkung der EU-Außengrenzen sowie die Ostsee-Strategie der EU stehen. » weiterlesen

Mehr Europa wagen! Bütikofer fordert stärkere europäische Zusammenarbeit

"Europa spielt im 21. Jahrhundert gemeinsam eine Rolle oder - keine." EUD-Präsidiumsmitglied Reinhard Bütikofer warnt in einem Gastbeitrag für "Die Pfalz" vor einem Auseinanderdriften Europas und fordert eine stärkere Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten bei zentralen Fragen wie etwa der Wirtschafts- oder Außenpolitik. Er setzt sich für eine Reform der Euro-Zone ein, um einen Zerfall der gemeinsamen Währung zu verhindern. » weiterlesen

Europa braucht eine Verteidigungsgemeinschaft

EUD-Präsident Rainer Wieland fordert europäische Streitkräfte, in denen die nationalen Armeen aufgehen sollen. „Die EU-Staaten haben nicht mehr das Geld für eigene Armeen, die alle erforderlichen Fähigkeiten für internationale Einsätze oder wirksame Antworten auf sich wandelnde Bedrohungszenarien bieten können. Weder die Sicherheitslage noch die öffentlichen Haushalte lassen ein Festhalten an den überkommenen Strukturen sinnvoll erscheinen“, so Wieland. » weiterlesen

Europäischer Abend zur EU-Außenpolitik mit Karel Schwarzenberg - Marke ohne Kern?

Die Herausforderungen an eine europäische Außenpolitik und den seit Ende 2009 im Aufbau befindlichen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) haben Europa-Union Deutschland, Deutscher Beamtenbund (dbb) und die Vertretung der Europäischen Kommission einer kritischen Prüfung unterzogen. Thema ihres 16. Europäischen Abends am 16. November in Berlin: „Europäische Außenpolitik – Marke ohne Kern?“ » weiterlesen